Pannen in Essen: Deutschlands knappster Wahlkreis wird neu ausgezählt

Die Wahl in Deutschlands knappstem Stimmkreis wird neu aufgerollt: Mit drei Stimmen gewann ein CDU-Kandidat sein Mandat in Essen - nach einer Teilnachzählung liegt aber plötzlich die SPD-Rivalin vorn. Es gibt Berichte über Unregelmäßigkeiten, eine komplette Neuauszählung soll Klarheit bringen.

CDU-Kandidat Hauer: Neuauszählung aller Stimmen

Foto: CDU Essen

Essen - Im Bundestagswahlkreis mit dem knappsten Ergebnis sollen die Stimmen neu ausgezählt werden. Das Direktmandat im Essener Wahlkreis 120 hatte die CDU mit nur drei Stimmen Vorsprung vor der SPD gewonnen.

Bei der Überprüfung der Wahlniederschriften hatte das Wahlamt in einigen Fällen Unstimmigkeiten festgestellt, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. In diesen Wahlbezirken seien die Stimmen nachgezählt worden. Das Ergebnis: Plötzlich lag die unterlegene SPD-Kandidatin Petra Hinz mit 31 Stimmen vor dem Gewinner, dem CDU-Bewerber Matthias Hauer.

Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) werde als Kreiswahlleiter dem Wahlausschuss deshalb die Nachzählung des kompletten Wahlkreises vorschlagen. Dann müssten 149.407 Stimmzettel neu ausgezählt werden. Der Wahlausschuss tagt am Freitag.

Die Auszählung am Sonntagabend hatte für Hauer 59.043 Stimmen ergeben, auf Hinz waren nach Angaben der Landeswahlleiterin 59.040 Stimmen entfallen. Beide Kandidaten kamen damit auf 39,5 Prozent der Stimmen. Die SPD-Frau hatte bereits am Wahlabend angekündigt, auf eine erneute Auszählung zu drängen.

Nach Informationen der "WAZ" hatte das Wahlamt in 23 der 190 Stimmbezirke nachgezählt - das würde auf Unregelmäßigkeiten in fast jedem achten Stimmbezirk deuten.

Was dem Fall für die zwei Kandidaten allerdings ein wenig die Dramatik nimmt: Unabhängig vom endgültigen Ergebnis gehören Hauer und Hinz dem neuen Bundestag an. Beide Politiker sind auf ihren Landlisten so gut abgesichert, dass sie das Direktmandat zum Einzug nicht brauchen.

Die Nachzählaktion wird aber vermutlich keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag haben. Selbst wenn die SPD-Kandidatin das Direktmandat statt ihres CDU-Rivalen gewönne, würden beide ihren Sitz behalten. Der Christdemokrat würde dann, so wie bisher die Sozialdemokratin, über seinen Listenplatz ins Parlament einziehen. Nach Berechnungen von wahlrecht.de  könnte sich erst etwas an der Sitzverteilung ändern, wenn die SPD plötzlich mehr als 2123 Zweitstimmen hinzubekäme. Dann erhielte die SPD ein zusätzliches Ausgleichsmandat.

Fehler bei der Auszählung sind nicht die einzige Panne in dem Essener Wahlkreis. Ein Wahllokal hatte am Sonntag mit halbstündiger Verspätung geöffnet, weil eine Wahlhelferin nicht rechtzeitig ins Stimmlokal gekommen war. Einige Wähler seien verärgert wieder abgezogen, hatte die "WAZ" berichtet. Der Bundeswahlleiter prüft den Vorfall.

fab/dpa