Bundestagswahl 2021 Linke sollen Spitzenkandidaten auf Parteitag küren

Die Kür der Spitzenkandidaten war bei den Linken vor den vergangenen Bundestagswahlen Sache des Vorstands. Nach SPIEGEL-Informationen könnte nun die Basis mehr Macht erhalten.
"Spitzenteam" der Linken bei der Bundestagswahl 2017: Die Parteichefs Bernd Riexinger (l.) und Katja Kipping (2. v. r.) mit der damaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und ihrem Amtskollegen Dietmar Bartsch.

"Spitzenteam" der Linken bei der Bundestagswahl 2017: Die Parteichefs Bernd Riexinger (l.) und Katja Kipping (2. v. r.) mit der damaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und ihrem Amtskollegen Dietmar Bartsch.

Foto: TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Die Entscheidung, mit welchen Spitzenkandidaten die Linke in eine Bundestagswahl zieht, ist bei den Genossen meist eine komplizierte Angelegenheit. Lager und Grüppchen der chronisch zerstrittenen Partei wollen sich repräsentiert fühlen. Dazu kommt natürlich die Frage, wer am besten Wähler für die Linken gewinnen kann.

Das führt mitunter zu kuriosen Entscheidungen. 2013 trat die Linke gleich mit acht Spitzenkandidaten an. Vier Jahre später rang sich die in einen zähen Machtkampf verstrickte Führungsriege zu einem "Spitzenteam" durch. Ihm gehörten die beiden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger an, als "Spitzenkandidaten" fungierten hingegen Dietmar Bartsch und seine damalige Co-Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht.

Das letzte Wort hatte in beiden Fällen der Parteivorstand. Das könnte nach SPIEGEL-Informationen vor der im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahl anders werden. Nach dem Willen der Linken-Führung soll im Frühjahr ein zusätzlicher, eintägiger Parteitag über die nächsten Spitzenkandidaten entscheiden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Parteivorstand hervor. Die Versammlung könnte demnach am 20. März 2021 in Bielefeld stattfinden. Auf einem weiteren Parteitag am 19. und 20. Juni soll dann das Wahlprogramm beschlossen werden.

Eingebracht wird das Papier von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler, das Gremium soll darüber in wenigen Tagen, am 6. Juni, entscheiden. Eine Nominierung der Spitzenkandidaten auf einem Parteitag sei in der Partei vielfach gefordert worden, heißt es zur Begründung des Antrags. Ein solcher Schritt gilt zudem als basisnäher und damit demokratischer. Offenbar will man den in den vergangenen Jahren stets entstandenen Eindruck von Hinterzimmerdeals vermeiden und somit den Nominierten mehr Akzeptanz in der Partei verschaffen.

Obendrein bietet eine Versammlung im Frühjahr kurz nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo es für die Linken traditionell wenig zu gewinnen gibt, die Chance, die eigenen Reihen zu schließen und öffentlich den Fokus auf den Bundestagswahlkampf zu lenken.

Die Parteispitze will in die Wahl mit einem klaren Bekenntnis zu einer rot-rot-grünen Koalition  ziehen. Der angestrebte Kurs ist bei den Linken jedoch umstritten. Der Parteitag könnte da Klarheit bringen. In der Vorstandsvorlage ist von einer "politischen Erklärung" die Rede, die man im März beschließen wolle.

kev
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