Zeitplan nach der Wahl Neue Regierung soll vor Weihnachten stehen
Olaf Scholz (vorn) und Armin Laschet (Archivaufnahme)
Foto: via www.imago-images.de / imago images/Political-MomentsSpätestens bis zum Jahresende sollen die Gespräche über eine neue Regierung abgeschlossen sein. Dieses Ziel streben die Kanzlerkandidaten von SPD und CDU/CSU an. Sein Ehrgeiz sei, dass Angela Merkel nicht noch eine Neujahrsansprache als Bundeskanzlerin halten müsse, sagte Olaf Scholz in der »Berliner Runde« von ARD und ZDF.
»Ich finde, ein genaues Datum zu nennen, wäre absurd, aber es muss schon so sein, dass ich, dass wir alles dafür tun, dass wir vor Weihnachten fertig sind, ein bisschen vorher wär auch noch gut«, sagte Scholz. »Und das geht auch, wenn man konstruktiv miteinander spricht.« Es gehe ja auch darum, politische Führung zu zeigen.
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet plädierte ebenfalls für eine Regierungsbildung »auf jeden Fall vor Weihnachten«. Er wies darauf hin, dass Deutschland im kommenden Jahr den Vorsitz im Kreis der G7-Staaten haben werde. Daher müsse die neue Regierung »sehr zeitnah ins Amt kommen«. Scholz und Laschet streben eine Koalition mit Grünen und FDP an. Die wollen jetzt erst einmal untereinander reden.
Auch FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner setzt bei der Regierungsbildung auf Tempo: »Wir sollten schnell zu einer Regierungsbildung kommen«, sagte der FDP-Chef. Bei Sondierungen solle nicht im Detail gearbeitet werden, sondern alle wichtigen Punkte sollten direkt auf den Tisch, um zu schauen, wo man zusammenkomme und was welcher Seite wichtig sei. Den Grünen biete er an, dass FDP und Grüne als Parteien mit den größten inhaltlichen Unterschieden zuerst miteinander sprächen und schauten, wo es gemeinsamen Grund geben könne.
In der Regel dauert es nach einer Bundestagswahl ein bis drei Monate bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts. Bis Weihnachten war man fast immer fertig. Mit einer Ausnahme: Nach der Wahl 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, weil die Jamaikasondierungen an der FDP scheiterten – am Ende gab es eine unionsgeführte Große Koalition.
Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Stefan Marschall rechnet ebenfalls damit, dass sich die Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten hinziehen könnten. Er glaube, »dass sich die Parteien bemühen werden, dass wir vor Weihnachten Klarheit haben«, sagte Marschall der Deutschen Presse-Agentur. Ob es dann aber auch schon einen neuen Bundeskanzler gebe, sei fraglich. »Aber wir werden schon wissen, in welche Richtung es geht.«
Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Die Sozialdemokraten erhielten 25,7 Prozent der Stimmen, wie aus dem vorläufigen Endergebnis hervorgeht, das der Bundeswahlleiter am Montagmorgen bekannt gab . Die Union erreichte demnach 24,1 Prozent. Die Grünen kamen mit 14,8 Prozent auf Platz drei, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent und der AfD mit 10,3 Prozent.
Einzig mögliches Zweierbündnis wäre eine neue Große Koalition, die aber weder SPD noch Union wollen. Deshalb dürfte es zum ersten Mal seit den Fünfzigerjahren ein Dreierbündnis im Bund geben.
