Zum Inhalt springen

Ganz große Koalition Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre?

Seit 1949 wählen die Deutschen in der Regel alle vier Jahre einen neuen Bundestag. Nun sind sich offenbar alle Parlamentsfraktionen einig, die Wahlperiode künftig auf fünf Jahre zu verlängern.
Bundestag

Bundestag

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Führende Vertreter aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Sie soll offenbar in der kommenden Legislaturperiode beschlossen werden und ab 2021 gelten. Der dann gewählte Bundestag wäre demnach bis 2026 im Amt.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer wies im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die entsprechende Praxis in den meisten Landtagen und im EU-Parlament hin und sagte: "Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht." Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, es würde "der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich". Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, zeigten sich offen für eine Verlängerung. Nach Einschätzung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki gibt es in seiner Partei mehr Unterstützer als Gegner des Vorhabens.

cht/dpa