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Bundestagswahl Parteien melden massive Störungen durch »Querdenker«

Beschimpfungen, Trommeln, Trillerpfeifen: Sogenannte Querdenker stören vermehrt Wahlveranstaltungen, wie eine SPIEGEL-Umfrage unter den Bundestagsparteien zeigt. Nur zwei Parteien registrierten keine Vorfälle.
aus DER SPIEGEL 38/2021
Proteste von Personen aus der »Querdenker«-Szene bei einer Wahlkampfveranstaltung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Foto vom 19. August)

Proteste von Personen aus der »Querdenker«-Szene bei einer Wahlkampfveranstaltung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (Foto vom 19. August)

Foto: Karsten Schmalz / imago images / KS-Images.de

Wahlkampfveranstaltungen werden besonders häufig von sogenannten Querdenkern gestört. Das ergab eine Umfrage des SPIEGEL unter den im Bundestag vertretenen Parteien.

Davon besonders betroffen sind die Grünen: »Bei fast jeder Veranstaltung versuchen Menschen aus dem Spektrum der ›Querdenker‹ und Corona-Leugner sowie teils aus der rechtsextremen Szene den Ablauf durch Zwischenrufe, Trillerpfeifen, Trommeln zu stören«, so eine Sprecherin. In Aschaffenburg, Maulbronn und Darmstadt sei es im Publikum zu Rangeleien gekommen, drei Personen wurden leicht verletzt. In »Querdenker«-Gruppen in sozialen Netzwerken waren Ort und Zeit einiger Grünen-Veranstaltungen geteilt worden.

Aus: DER SPIEGEL 38/2021

Grün war die Hoffnung

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Auch die SPD berichtet von Störaktionen und Beschimpfungen, zumeist von kleinen Gruppen aus der neurechten oder der »Querdenker«-Szene. Wahlkämpferinnen seien bespuckt worden.

Die CSU beobachtet »einen Anstieg von Störern, die oft der ›Querdenker‹-Szene zuzuordnen« seien. Nur FDP und CDU verzeichnen – zumindest bei den von den Parteizentralen orga­nisierten Veranstaltungen – bislang keine Störungen.

Attacken waren erwartet worden

Die Linke schreibt, »gerade migrantische und auch feministisch aktive Kandidierende werden immer wieder bedroht«. Die Übergriffe kämen »aus der gewaltbereiten rechten Szene«. Auch die AfD berichtet von einem Anstieg an Störungen, allerdings nicht von »Querdenkern«, sondern aus dem »Antifa-Milieu«, so ein Sprecher.

Dass es generell zu Attacken kommen dürfte, war den Parteien klar: Die Generalsekretäre von CDU, SPD, FDP, CSU und die Bundesgeschäftsführer von Grünen und Linkspartei hatten Mitte März mit dem Bundeskriminalamt und dem Verfassungsschutz gesprochen, Ende März mit Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

Die Behörden warnten sie demnach vor einer »weitaus massiveren Bedrohungslage« im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren, vor allem »wegen der im Netz aufgeheizten Stimmung«, gerade in der Coronapandemie. Die vielen Wahlkämpfer könne man wohl kaum schützen, hieß es damals.

akm
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