Termin steht fest Bundestagswahl soll am 26. September 2021 stattfinden

Das Grundgesetz gibt das Zeitfenster vor, der Innenminister sucht einen Termin, dann bestätigt das Kabinett: Die Regierung will Ende September 2021 die Bundestagswahl abhalten. Nun muss nur noch einer zustimmen.
Die Kuppel des Reichstagsgebäudes, Heimat des Bundestages

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes, Heimat des Bundestages

Foto: Paul Zinken/ dpa

Das Bundeskabinett hat den Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt: Die Wahl soll am 26. September 2021 stattfinden. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz mit. Endgültig entscheiden muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Für die Bundestagswahl, die regulär alle vier Jahre stattfindet, gibt das Grundgesetz ein Zeitfenster vor, innerhalb dessen der Termin liegen muss. Für die Wahl ist das ein Sonntag zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober 2021.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich, bevor er den jetzigen Termin dem Kabinett vorschlug, mit den Ländern abgestimmt. Seine Empfehlung berücksichtigt die Schulferien der Bundesländer. Ziel ist, dass möglichst alle Bürgerinnen und Bürger die Chance bekommen, am Wahlsonntag ein Wahllokal aufsuchen zu können.

Über Maßnahmen, wie die Wahl unter einer möglicherweise weiter andauernden Corona-Pandemie sicher durchgeführt werden kann, wurde zunächst nicht beraten. Der Bundeswahlleiter geht davon aus, dass der persönliche Gang zur Urne auch im kommenden Herbst der Regelfall bleiben und nicht durch die reine Briefwahl ersetzt werden wird.

mrc/dpa
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