Bundesversammlung Schlechte Karten für Rau

Gut ein Jahr vor der Bundespräsidentenwahl haben Union und FDP die Mehrheit in der Bundesversammlung errungen. Für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau sieht es also schlecht aus.


Berlin - Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen am Sonntag gewann die CDU nach ersten Hochrechnungen etwa acht und die FDP sieben Sitze in dem Gremium hinzu, das am 23. Mai 2004 ein neues Staatsoberhaupt wählt.

Damit würde die Zahl der von Schwarz-Gelb gestellten Delegierten von derzeit 595 auf 610 steigen. Die absolute Mehrheit liegt bei 604 Stimmen. Die Wahrscheinlichkeit einer zweiten Amtszeit des 1999 von der SPD nominierten Bundespräsidenten Johannes Rau ist damit drastisch gesunken.

Die Bundesversammlung kommt alle fünf Jahre zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ihr gehören die 603 Bundestagsabgeordneten und 603 Delegierte der Landtage an. Jedes Land stellt eine der Anzahl der Wahlberechtigten entsprechende Zahl von Vertretern. Aus Niedersachsen sind es 59, aus Hessen 43. Entsprechend der Mehrheitsverhältnisse im Landtag werden die Delegiertenposten besetzt.

Die - zunächst theoretische - Zusammensetzung der Bundesversammlung ändert sich damit bei jeder Bundestags- oder Landtagswahl. Durch den Stimmengewinn bei der Bundestagswahl wurde die CDU/CSU am 22. September mit 520 Vertretern zur stärksten Kraft. Die SPD kam auf 487 Stimmen, die FDP auf 75, die Grünen auf 87 und die PDS auf 33. Bestätigen sich die Hochrechnungen, steigt die Zahl der Wahlmänner und -frauen der CDU/CSU nach AP-Berechnung auf 528, die SPD könnte 470 Delegierte stellen, die Grünen 89, die FDP 82, die PDS 33 und sonstige Parteien vier. Grundlage für die Berechnung waren die ersten ARD-Hochrechnungen.

Bis zur Bundespräsidentenwahl am 23. Mai 2004 kann sich die Zusammensetzung der Bundesversammlung noch zwei Mal ändern. Im Mai wird in Bremen gewählt. Das kleinste Bundesland stellt allerdings nur fünf Delegierte. Entscheidend für die Machtverhältnisse in der Bundesversammlung wird damit die bayerische Landtagswahl im Herbst sein. Dann entscheiden die Wähler über die Verteilung von 90 Stimmen auf die Fraktionen.

Bei der letzten Präsidentenwahl hatte keines der großen politischen Lager über eine absolute Mehrheit verfügt. Rau war am Pfingstsonntag 1999 im Berliner Reichstag im zweiten Wahlgang mit Hilfe der FDP gewählt worden, die ihren Delegierten die Abstimmung frei gegeben hatte.



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