Bundeswehr: Sorgen um die Einsatzbereitschaft
Ausrüstungsmängel Taskforce stellt der Bundeswehr düstere Prognose
Berlin - Das Bundesverteidigungsministerium gibt zu, dass die eklatanten Ausrüstungsmängel der Truppe nicht schnell zu beseitigen sind. "Wir brauchen Zeit", sagte Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Laut Teilnehmern erklärte die im Sommer von Ministerin Ursula von der Leyen eingesetzte Ex-Unternehmensberaterin, dass die eklatanten Lücken bei der Einsatzbereitschaft "nicht von heute auf morgen verbessert" werden könnten.
Suder und die Inspekteure der Teilstreitkräfte präsentierten in der Sitzung drei Stunden lang erste Ergebnisse von zwei sogenannten Taskforces des Ministeriums. Diese waren beauftragt worden, nachdem im September eklatante Lücken bei der Ausrüstung und der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aufgedeckt wurden. Die Generäle legten damals einen Offenbarungseid ab, von "kreativer Mangelverwaltung" war die Rede. Kurz darauf kam sogar heraus, dass Deutschland im Notfall nicht einmal die Nato-Verpflichtungen einlösen kann.
Mehr als eine negative Bestandsaufnahme konnte die Taskforce aber auch jetzt nicht vorlegen. Luftwaffeninspekteur Karl Müllner kündigte zwar an, dass er in Zukunft bei der Ausbildung des Personals, der schnelleren Beschaffung von Ersatzteilen und einer effizienteren Wartung Verbesserungen einführen will. Sowohl bei der Wartung als auch bei der Ausbildung solle der Einsatz von privaten Anbietern geprüft werden. Dennoch werde sich die Lage nicht so schnell verbessern, räumte Müllner ein:
Bei der Luftwaffe hatte der Bericht über die "materielle Einsatzbereitschaft der Teilstreitkräfte" erhebliche Probleme aufgedeckt. So waren von 109 "Eurofighter"-Kampfjets nur 42 einsatzbereit, bei den etwas älteren "Tornados" sind es 38 von 89. Die altersschwache Flotte der "Transall"-Transportflieger weist von 56 Maschinen nur noch 24 flugtaugliche Modelle auf. Bei den "Eurofighter" fehlt es vor allem an Ersatzteilen. Der "Tornado" ist altersbedingt störanfällig und muss häufig recht lange in die Wartungshallen, zudem fehlt es an Spezial-Technikern.
Auch beim Heer und der Marine, die die Helikopter der Bundeswehr betreibt, gibt es wenig Hoffnung auf schnellere Besserung. Die neu eingeführten Modelle NH90 und der "Tiger" sorgten noch immer für Probleme, hieß es in der Sitzung. Bei der Marine, wo derzeit noch der ältere Rettungshubschrauber des Typs "SeaKing" im Einsatz ist, sieht es noch düsterer aus: Für eine Flugstunde des Helikopters brauchen die Techniker derzeit statistisch 120 Stunden für die Wartung, so die Darstellung im Ausschusses.
Diese langen Wartungsphasen sorgen auch bei der Marine für erhebliche Probleme: Die geplanten Reparaturzeiten würden immer wieder massiv überschritten, hieß es im Ausschuss. Im Fall der Fregatte vom Typ F123 sei ein Schiff sogar ein ganzes Jahr ausgefallen, weil die Arbeiten nicht vorangingen. Die Fregatten werden beispielsweise bei der Anti-Piraterie-Mission vor Somalia eingesetzt und sind auch Teil von ständigen Nato-Manövern auf hoher See.
Doch am Mittwoch kam noch ein neues Problem hinzu: Der Bekleidungshersteller der Bundeswehr hat ernste finanzielle Probleme. Würde die Firma "LHBw", welche die Einsatzkleidung für Auslandsmissionen fertigt, pleite gehen, wäre die Versorgung gefährdet. Staatssekretärin Suder berichtete im Ausschuss, sie sei aktuell mit der Firmenleitung im Gespräch und bereite zudem einen "Notfallplan" vor. An der Privatfirma hält die Bundeswehr nur einen Minderheitsanteil.
Für die Verteidigungsministerin, die nicht an der Sitzung teilnahm, wird das Thema Ausrüstung immer mehr zum Kernproblem. Von der Leyen war mit Ankündigungen angetreten, die Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen zu wollen. Dass jedoch bei ihrer Truppe beim Kriegsgerät kaum etwas funktionieren will und auf Jahre keine Besserung in Sicht ist, passt kaum zu der Attraktivitätsoffensive. Ein erfahrener General bringt es auf den Punkt: "Wer will schon zu einer Armee, die nur als Trümmertruppe dasteht?"
