Afghanistan-Mission Bundeswehr bleibt länger in Nordafghanistan

Afghanistan ist noch nicht sicher - das ist spätestens seit der Eroberung von Kunduz durch die Taliban klar. Deswegen will die Regierung die Trainingsmission der Bundeswehr verlängern. Kampfeinsätze soll es aber nicht wieder geben.
Bundeswehrsoldaten bei Masar-i-Scharif (Archiv): Künftig wieder auf Sicht

Bundeswehrsoldaten bei Masar-i-Scharif (Archiv): Künftig wieder auf Sicht

Foto: Maurizio Gambarini / dpa

Die Bundeswehr soll die lokalen Sicherheitskräfte in Nordafghanistan länger als bisher geplant unterstützen. Grund ist die schwierige Sicherheitslage in der Region.

Die Bundesregierung hat sich intern verständigt, die Trainingsmission von Masar-i-Scharif aus um ein Jahr zu verlängern. Ursprünglich wollten die Deutschen schon 2016 aus dem Norden abziehen und die Afghanen mit deutlich weniger Soldaten von Kabul aus beraten. Nun soll die Bundeswehr mindestens bis Ende 2016 in Masar-i-Scharif bleiben. Über die Einigung hatte zuerst das Militärblog "Augen geradeaus" berichtet.

Der Kurswechsel wurde in den vergangenen Tagen bei den Beratungen über das neue Mandat für den Auslandseinsatz festgeschrieben. Den Mandatstext soll nun am kommenden Mittwoch das Kabinett beschließen und anschließend wird der Bundestag darüber beraten. Regierungskreise betonten, dass das neue Mandat eine Rückkehr zum Kampfeinsatz ausschließe. Die Aufgabe der Bundeswehr bleibe ausschließlich die Beratung der afghanischen Kräfte, die seit Ende 2014 die sogenannte Sicherheitsverantwortung in Afghanistan tragen.

Gleichwohl reagiert die Bundesregierung mit dem neuen Mandat auf die schlechten Nachrichten aus Afghanistan. Spätestens seit die Taliban die Provinzhauptstadt Kunduz temporär eroberten, zeigte sich, dass die Afghanen in ihrem Land noch nicht allein für Sicherheit sorgen können. Zudem ergab eine Analyse der Ereignisse, dass sowohl die Bundeswehr als auch das Hauptquartier für die Nato-Trainingsmission "Resolute Support" viel zu wenig über die Lage in Afghanistan wissen und von den lokalen Sicherheitskräften unzureichend informiert wurden.

Statt bisher 850 Mann können nun 980 Soldaten entsendet werden

Personell will die Bundesregierung das Mandat für die deutsche Mission für das Jahr 2016 sogar etwas ausbauen. Statt bisher 850 Mann erlaubt der neue Text die Entsendung von 980 Soldaten. In Bundeswehrkreisen wurde dies damit begründet, dass die Deutschen im Norden wieder die medizinische Notversorgung mit Hubschraubern gewährleisten müssen und zusätzlich deutsche Soldaten eines Nato-Fernmeldebataillons am Hindukusch eingesetzt werden sollen. Mit dem stärkeren Kontingent soll demnach auch eine bessere Beratung möglich sein.

Mit der Entscheidung scheinen Forderungen nach einem robusteren Einsatz der Bundeswehr zunächst vom Tisch. Kürzlich hatte General Hans-Lothar Domröse, ranghöchster deutscher Soldat bei der Nato, einen solchen Schritt gefordert. Nach seiner Analyse muss die Nato die Afghanen stärker als bisher mit Kampfjets bei Angriffen der Taliban aber auch bei der Planung von Operationen unterstützen. Die USA sehen dies nach Angaben aus Nato-Kreisen ähnlich, dies wird beim anstehenden Treffen der Außenminister der Allianz Anfang Dezember diskutiert werden.

Im neuen Mandat hat die Bundeswehr zumindest eine Lehre aus dem militärischen Debakel bei der Taliban-Eroberung von Kunduz gezogen. Statt nur tagsüber an Besprechungen der afghanischen Militärs sollen die deutschen Trainer ab 2016 auch wieder an der Operationsplanung teilnehmen. Damit reagiert die Truppe auf die Erfahrungen in Kunduz, wo die Bundeswehrtrainer tagsüber einflogen, um sich ein Lagebild zu verschaffen, aber abends immer nach Masar-i-Scharif zurückkehren mussten.

Mögen sich die Änderungen am Mandat auch fast lapidar anhören, illustrieren sie doch nicht weniger als einen radikalen Schwenk in der Afghanistanpolitik. Faktisch hat sich die Regierung nunmehr von einem absehbaren Ende der Afghanistanmission verabschiedet. Stattdessen will man in den kommenden Jahren aufgrund der Lage am Boden entscheiden, wie lange der Einsatz noch dauern soll. Die USA hatten in den vergangenen Wochen ebenfalls ihre jahrelang ausgearbeiteten Abzugspläne beerdigt. Am Hindukusch fährt man nun also wieder auf Sicht.