Ausrüstung der Truppe aus deutscher Produktion: Pistorius erwägt Vorkaufsrecht für Bundeswehr

Um die Aufrüstung zu beschleunigen, spielt Verteidigungsminister Pistorius mit einer ungewöhnlichen Idee: Die Bundeswehr soll nach SPIEGEL-Informationen beim Einkauf das erste Zugriffsrecht auf deutsche Rüstungsgüter bekommen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)

Foto:

Ronald Wittek / EPA

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt zur schnelleren Aufrüstung der Bundeswehr ungewöhnliche Maßnahmen. Beim nicht öffentlichen Teil der Bundeswehrtagung vergangene Woche in Berlin sagte der Minister vor versammelten Generälen, er erwäge ein gesetzlich geregeltes Vorkaufsrecht der Bundeswehr für Waffen und andere Rüstungsgüter aus deutscher Produktion.

Aus: DER SPIEGEL 47/2023

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Mit einer solchen Regelung könnte die deutsche Rüstungsindustrie zum Beispiel verpflichtet werden, dringend benötigtes Material wie Artilleriemunition zuerst der Bundeswehr anzubieten, statt zu versuchen, auf dem Weltmarkt den höchsten Preis zu erzielen.

Die Idee erinnert an das Vorgehen der Europäischen Union während der Coronapandemie: Sie sicherte sich ein Vorkaufsrecht auf Millionen Dosen Impfstoff. Pistorius betonte bei der Veranstaltung, es handle sich noch um eine Idee, die von Juristen geprüft werden müsste. Der Minister hatte zuletzt immer wieder gefordert, die Bundeswehr müsse nach mehreren Jahrzehnten des Sparens wegen der neuen Bedrohungslage rasch »kriegstüchtig« gemacht werden.

mgb