Bundeswehr Bundestag beschließt Truppenaufstockung
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, mehr Bundeswehrtruppen nach Afghanistan zu schicken. Das deutsche Kontingent wird damit von bislang 4500 um insgesamt bis zu 850 Soldaten erhöht.
Berlin - Der Bundestag hat den deutschen Einsatz in Afghanistan mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Die Abgeordneten votierten am Freitag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von Union und FDP sowie der meisten SPD-Abgeordneten für das veränderte Mandat. Für die Verlängerung stimmten 429 Abgeordnete, 111 votierten dagegen, 46 enthielten sich.
Das Afghanistan-Mandat sieht vor, das deutsche Truppenkontingent von bislang 4500 Bundeswehrangehörigen um insgesamt bis zu 850 Soldaten aufzustocken. Die Ausbildung von afghanischen Streitkräften und Polizisten sollen verstärkt werden. Ein Abzugsdatum wird nicht festgelegt, ab 2011 sollen die Bundeswehreinheiten am Hindukusch aber reduziert werden.
In der Debatte war es zuvor zu einem Eklat gekommen, als Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Abgeordnete der Linksfraktion wegen einer Protestaktion von der Sitzung ausschloss. Die Parlamentarier wurden anschließend aber zur Abgabe ihrer Stimme zugelassen.
In der Debatte pochte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf die Vorbereitung des Abzugs der deutschen Soldaten. "Diese Abzugsperspektive ist für uns entscheidend", sagte der frühere Außenminister. Es gehe um einen "Perspektivenwechsel", um die Vorbereitung für ein Ende der militärischen Präsenz. In diesem Sinne unterstütze die SPD die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein weiteres Jahr.
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