Bundeswehr Bundestag stimmt Sudan-Einsatz zu

Alle Fraktionen im Bundestag haben dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Mehrere Abgeordnete hatten die Lage in dem afrikanischen Krisenland zuvor als dramatisch geschildert.


Sudan-Transporthilfe der Bundeswehr: Mission genehmigt
DPA

Sudan-Transporthilfe der Bundeswehr: Mission genehmigt

Berlin - Bei der Abstimmung votierten 552 Parlamentarier für einen entsprechenden Antrag der Regierung, drei dagegen, zehn enthielten sich. Das Kontingent, das aus bis zu 75 unbewaffneten Militärbeobachtern und Stabspersonal besteht, soll ab Samstag zur Verfügung stehen. Die Einsatzkosten für die auf zunächst sechs Monate geplante Mission werden auf 1,3 Millionen Euro veranschlagt.

Die Soldaten werden im Süden und Osten des afrikanischen Landes eingesetzt und nicht in der Krisenregion Darfur. Ziel ist es, die Umsetzung des Friedensabkommens zu überwachen, weshalb man sich auf eine Mandatszeit von mehreren Jahren einrichtet.

Mit der Uno-Mission soll der Friedensprozesses im Süd-Sudan unterstützt werden. Grundlage ist die Sicherheitsratsresolution 1590 vom März, in der die Mission der Vereinten Nationen in Sudan (Unmis) "für einen anfänglichen Zeitraum von sechs Monaten" beschlossen wurde. Sie besteht aus bis zu 10.000 Soldaten und einem entsprechenden Zivilanteil "einschließlich bis zu 715 Zivilpolizisten". Unmis soll mit der Mission der Afrikanischen Union in Sudan (Amis) eng zusammenarbeiten.

Bei der Debatte vor der Abstimmung hatten mehrere Abgeordnete die Lage im Sudan trotz des Friedensvertrags als dramatisch bezeichnet. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller (Grüne), sagte: "Die Menschen fangen bei Null an." Die Sudanesen erwarteten die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft nach einem der schlimmsten Bürgerkriege in Afrika, den sie durchlitten hätten. "Und wir haben ein Interesse und die Verantwortung, diesen Frieden zu stabilisieren." In Darfur werde "immer noch gemordet", sagte sie. "Auch dort muss die Gewalt beendet werden."

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte, bei Bedarf könnten die deutschen Soldaten auch als "Einzelexperten" für Verbindungsaufgaben zu der Darfur-Mission der Afrikanischen Union eingesetzt werden. Man werde jedoch nicht mit Bundeswehrsoldaten in die Region Darfur gehen, ohne zuvor die Obleute der entsprechenden Bundestagsausschüsse zu informieren oder wenn es "erhebliche Bedenken" gebe. "Ich werde das nicht tun gegen Ihren Willen", versicherte der Minister.



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