Bundeswehr Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz

Die Bundeswehr wird ein weiteres Jahr im Kosovo stationiert bleiben. Der Bundestag verlängerte den Einsatz der deutschen Soldaten auf dem Balkan mit großer Mehrheit - einzig die Linke votierte dagegen.


Berlin - Es wird das zehnte Jahr in Folge für die Bundeswehr im Kosovo - die Verlängerung gilt bis Anfang Juni 2009. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP votierten für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung. Die Linksfraktion stimmte als einzige dagegen. Die Partei hatte am Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen den Einsatz eingereicht.

Bundeswehrsoldaten im Kosovo: Deutschland stellt das größte Kontingent der Kfor
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Bundeswehrsoldaten im Kosovo: Deutschland stellt das größte Kontingent der Kfor

Deutschland stellt das größte Kontingent der Nato-Schutztruppe Kfor. Derzeit sind dort 2870 Mann der Bundeswehr stationiert. Die insgesamt 16.000 Soldaten aus 37 Nationen sollen die frühere südserbische Provinz stabilisieren, die sich mit ihrer albanischen Mehrheit im Frühjahr für unabhängig erklärt hat. Bis dahin war die Provinz von den Vereinten Nationen verwaltet worden.

Nach der Unabhängigkeitserklärung hatte es Unruhen und Zusammenstöße mit Serben gegeben. Serbien erkennt wie Russland das Kosovo nicht als eigenständigen Staat an.

Der SPD-Experte Johannes Jung betonte in der Bundestagsdebatte, eine Verlängerung des Mandats sei notwendig. "Die internationale Gemeinschaft hat zu viel toleriert in den vergangenen Jahren." Der FDP-Abgeordnete Rainer Stinner nannte die Kfor den einzigen stabilen Anker in der Region.

Die Linksfraktion sprach dagegen von einem völkerrechtswidrigen Einsatz. "Holen sie die deutschen Truppen aus dem Kosovo zurück", verlangte der Abgeordnete Norman Paech.

Das Kosovo hatte sich am 17. Februar gegen den Willen Serbiens für unabhängig erklärt. Der neue Staat wurde mittlerweile von den meisten EU-Mitgliedsländern anerkannt. Serbien hat deshalb das EU-Angebot für ein Übergangsabkommen über Freihandel und Reiseerleichterungen abgelehnt. Die EU verlangte ein klares Bekenntnis Serbiens zu Europa.

ler/Reuters/AFP



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