Bundeswehr-Streit Kauder wirft der SPD schlechten Stil vor

Die Große Koalition setzt ihre hitzige Debatte über die marode Bundeswehr fort: Unions-Fraktionschef Volker Kauder stellt sich auf die Seite von Verteidigungsministerin von der Leyen - und wirft der SPD "schlechten Stil" vor.

Unions-Fraktionschef Kauder: "Ich weise die Vorwürfe als unberechtigt zurück"
DPA

Unions-Fraktionschef Kauder: "Ich weise die Vorwürfe als unberechtigt zurück"


Ravensburg/Berlin - In der Debatte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr unterstützt Unions-Fraktionschef Volker Kauder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Ich weise die Vorwürfe aus den Reihen der Sozialdemokraten als unberechtigt zurück", sagte Kauder der "Schwäbischen Zeitung". Unsachliche persönliche Angriffe müssten in einer Koalition ohnehin unterbleiben, erklärte er - das sei sonst "ganz schlechter Stil".

Kauder reagierte damit auf harsche Kritik aus Reihen der SPD an von der Leyen. "Offenkundig gibt es kein gutes Management bei Beschaffung und Instandsetzung", hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann SPIEGEL ONLINE gesagt. Der miserable Zustand des Bundeswehrgeräts habe sich schon länger angedeutet: "Frau von der Leyen muss nun schnell handeln."

Oppermann erklärte zudem, dass die SPD eine von der Ministerin erneut ins Spiel gebrachte Erhöhung des Wehretats ablehnt. "Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen", forderte der SPD-Fraktionschef.

Gravierende Ausrüstungsmängel

Die Ministerin will indes den Wehretat künftig effektiver ausschöpfen. Dafür sollten sogenannte Nachrückerprojekte bestimmt werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Diese könnten zum Zuge kommen, wenn Waffensysteme von der Industrie nicht rechtzeitig ausgeliefert würden. In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass der Wehretat trotz gravierender Ausrüstungsmängel der Bundeswehr nicht in vollem Umfang abgerufen wurde.

Von der Leyen steht in der Kritik, seit bekannt wurde, dass die Bundeswehr mit massiven Geräteproblemen zu kämpfen hat. Aus dem Verteidigungsausschuss wurde am Wochenende der Vorwurf erhoben, die Ministerin habe die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verschleiert. Zuletzt war bekannt geworden, dass die "Patriot"-Mission in der Türkei die dort stationierten Bundeswehrsoldaten an ihre Belastungsgrenzen bringt.

Von der Leyen selbst hatte am Wochenende mehr Geld für ihr Ministerium gefordert. "Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseitegeschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Aus diesem Grund sei die Materialwartung in Deutschland heruntergefahren worden. Um die Probleme zu beheben, sei eine Erhöhung des Wehretats nötig: "Der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen."

mxw/dpa/Reuters

insgesamt 61 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
dbrown 30.09.2014
1. Da spricht ja der Richtige
Bitte, kleiner Sonnenkönig, sei einfach nur still, das ist das Beste, was Du machen kannst.
DanielDüsentrieb 30.09.2014
2. keinen Cent mehr...
es wäre idiotisch zu glauben, daß mehr Geld die Probleme der BW lösen könnten. Der Haufen ist marode und wie beim Fisch - er stinkt vom Kopf. Also erst einmal Großreinemachen. Wenn es dann immer noch klemmt kann man über mehr Geld reden - aber nicht vorher. Außerdem sollte die Hälfte von dem Material verkauft werden. Wofür brauchen wir 106 Eurofighter? 50 langen auch - wenn nicht, ist sowieso alles verloren. Die 50 kann man dann mit dem vorhandenen Geld sehr gut warten. So ist es bei anderem Fluggerät auch - es wurde immer zuviel angeschafft. Weg damit!
artusdanielhoerfeld 30.09.2014
3. Teflon-Kanzlerin
Die Hauptverantwortliche wird in vorauseilendem Gehorsam mal wieder nicht benannt: Kanzlerin Merkel, seit 9 (in Worten NEUN) Jahre im Amt! Oder hat die Dame mit der Politik eigentlich gar nichts zu tun?
Semmelbroesel 30.09.2014
4. Kauder....
...das Sturmgeschütz der CDU. Wer nicht für die CDU in all ihren Entscheidungen ist, wird als Feind betrachtet.
Mr Bounz 30.09.2014
5.
über 30 Milliarden ? jedes Jahr! Das sollte wohl reichen! Belastungsgrenze, das ist wohl das mindeste was ich erwarte wenn die Kasernenhocker mal was für ihr Geld tun. Ach ne, das machen die dann ja eher für Zulagen usw. ..... lächerlich.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.