Bundeswehr Deutschland steigert Rüstungsausgaben um mehr als zehn Prozent

Die Bundeswehr investierte im vergangenen Jahr 5,1 Milliarden Euro - eine Steigerung um mehr als zehn Prozent. Vom gemeinsamen Nato-Ziel ist sie aber noch weit entfernt.
Schützenpanzer Puma

Schützenpanzer Puma

Foto: Holger Hollemann/ picture alliance / dpa

Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im Jahre 2016 um mehr als zehn Prozent erhöht. Die Investitionen in Waffen, Munition, anderes Militärmaterial sowie Forschung und Entwicklung in dem Bereich seien im vergangenen Jahr gegenüber 2015 um 500 Millionen Euro auf 5,1 Milliarden Euro gewachsen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Der Wehretat insgesamt vergrößerte sich demnach um 1,1 Milliarden Euro auf 35,1 Milliarden Euro.

In diesem Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr sogar noch einmal erhöht werden: Der Haushalt 2017 sieht Investitionen von 37 Milliarden Euro in die Armee vor, knapp zwei Milliarden mehr als im vergangenen Jahr.

Mit einer Steigerung von 5,4 Prozent legt der Wehretat damit wesentlich stärker zu als der Gesamthaushalt des Bundes. Deutschland verfehlt so zwar immer noch das gemeinsame Ziel der Nato-Staaten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Es rückt aber näher: Der Anteil am BIP wächst 2017 auf 1,22 Prozent nach 1,19 Prozent im vergangenen Jahr. Der deutsche Wehretat soll bis 2020 gegenüber früheren Planungen um insgesamt 10,6 Milliarden Euro auf dann 39,2 Milliarden Euro wachsen.

Den künftigen US-Präsidenten Donald Trump dürfte die Nachricht freuen. Er hat Grundpfeiler der Militärallianz wie die gegenseitige Beistandsverpflichtung infrage gestellt, falls die Bündnispartner nicht mehr für ihre Verteidigung ausgeben. Die USA selbst wollten nach Nato-Angaben im vergangenen Jahr 3,6 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben.

In der Rüstung gelang es dem Verteidigungsministerium 2016 nach eigenen Angaben das zweite Jahr in Folge, die veranschlagten Gelder auch tatsächlich auszugeben: Da vor allem wegen Verzögerungen bei Großprojekten wie dem Transportflugzeug A400M, dem Kampfhubschrauber Tiger und dem Transporthelikopter NH90 800 Millionen Euro nicht entsprechend den ursprünglichen Planungen hätten abfließen können, sei ein Großteil der Mittel in andere Rüstungsvorhaben investiert worden.

Die Gelder seien umgewidmet und etwa für den Bau des neuen Schützenpanzers Puma sowie den Kauf von Munition und Fernmeldematerial ausgegeben worden. Ein Teil der überschüssigen Mittel sei auch Forschung und Entwicklung zugutegekommen. In der Vergangenheit war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert worden, weil ihr Haus Hunderte Millionen Euro an Rüstungsgeldern nicht ausgegeben hatte.

als/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.