Mission am Hindukusch Bundeswehr droht Endloseinsatz in Afghanistan

In den kommenden Tagen beschließt das Kabinett die Reduzierung der Bundeswehr-Mission in Afghanistan. In zwei Jahren sollen die letzten Kampftruppen das Land verlassen haben. Trotzdem wird ein deutsches Kontingent bleiben. Die Koalition bereitet die Bürger auf einen längeren Einsatz vor.
Bundeswehrsoldaten nahe Char Dara in Afghanistan: Auf der Suche nach Sprengfallen

Bundeswehrsoldaten nahe Char Dara in Afghanistan: Auf der Suche nach Sprengfallen

Foto: dapd

Berlin - Es ist ein Einsatz, der in der deutschen Bevölkerung auf keine große Zustimmung stößt. In Umfragen sprechen sich regelmäßig rund zwei Drittel gegen die Bundeswehr-Mission in Afghanistan aus. Die Politik steht schon lange unter Druck, die militärische Präsenz zu beenden - parteiübergreifend. In dieser Woche wird das Bundeskabinett offiziell beschließen, was Verteidigungminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kürzlich ankündigten: eine Reduzierung des deutschen Kontingents von derzeit 4760 Soldaten auf 3300 Soldaten bis Anfang 2014.

Es ist eine Entscheidung, die im beginnenden Wahljahr 2013 deutlich machen soll, wie ernst es die Koalition mit der Truppenreduzierung meint. Doch ist die Maßnahme nicht nur von hohem symbolischen Wert. Immer stärker übernehmen afghanische Sicherheitskräfte die Operationen vor Ort, gehen in Kampfeinsätze gegen die Taliban. So ist es gewollt und international vereinbart. Schließlich sollen bis Ende 2014 die Kampftruppen der Amerikaner und ihrer Verbündeten Afghanistan verlassen haben.

Noch weiß niemand, wie sich der Krisenstaat danach entwickeln wird. Klar ist nur: Auch Deutschland wird weiter militärische Kräfte im Lande bereithalten - zur Ausbildung, zum Training und, im Falle eines Angriffs auf die eigenen Kräfte, zum Selbstschutz. Offen ist die Zahl der Kräfte vor Ort.

In Berlin wissen sie, dass auch ein Einsatz ohne Kampftruppen nicht die Zustimmung unter der Bevölkerung in Deutschland erhöhen wird. So bereitet die Politik den Wähler auf das Unvermeidliche vor. Auf einer offenen Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, an der auch der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul teilnahm, bekannte Verteidigungsminister de Maizière am Montag: "Ich kann und werde nie eine Erfolgsgarantie für diese Mission abgeben." Eines aber sei gewiss: Wenn man jetzt abziehe oder 2014 ersatzlos weggehe, "dann wird die Mission ein Misserfolg".

Unmöglicher Spagat

Was sich in Berlin derzeit abspielt, gleicht einem Spagat. Auf der eine Seite will die Bundesregierung, allen voran der Außenminister Guido Westerwelle, ihre Abzugsversprechungen aus den vergangenen Jahren erfüllen und dem Wähler einen konkreten Zeitplan präsentieren. Gleichzeitig aber muss Berlin auch ein weiteres Versprechen erfüllen - auch nach dem Ende der Isaf-Mission vor Ort zu sein.

Würde man abziehen, fiele das Land innerhalb von Monaten zurück ins Chaos, würde zur von den Taliban regierten Scharia-Nation und im schlimmsten Fall gar ein neuer Rückzugsort für den internationalen Terrorismus. "Wir werden Afghanistan auch nach dem Abzug der Kampftruppen nicht allein lassen. Wir lassen Afghanistan nicht im Stich", sagt Westerwelle nach einem Treffen mit seinem afghanischen Kollegen Rassoul in Berlin.

Das ungeliebte Wort von der Folgemission

Als Lösung haben sich die Nato-Strategen ein noch etwas ungelenkes Konzept ausgedacht. Statt selber gegen die Taliban zu kämpfen, soll eine Anschlussoperation des Bündnisses und einiger anderer Nationen die in den vergangenen Jahren mühsam aufgebaute afghanische Armee weiter trainieren und unterstützen. Glaubt man Verteidigungsminister de Maizière, hat dieser Auftrag mit dem bisherigen Einsatz der Isaf kaum noch etwas zu tun. In keinem Fall handele es sich um eine schlichte Folgemission. Das Wort möge er gar nicht, der Einsatz nach 2014 sei "etwas anderes".

Wohl auch deshalb schrieben de Maizière und Westerwelle erneut an die Fraktionschefs der Parteien im Bundestag und betonten, die Mission ab 2014 habe "keinen Kampfauftrag" und komme mit "deutlich" weniger Soldaten aus.

Die Trennung ist hingegen nur schwer nachzuvollziehen. Schon der Missionsname Itaam - Kurzform für "International Training, Advisory and Assistance Mission" - ähnelt der mehr als zehnjährigen Nato-Operation Isaf. Auch die Unterstützung der Afghanen wird wieder durch Soldaten und nicht durch zivil gekleidete Experten geleitet. Und auch wenn niemand in Berlin Zahlen über die deutsche Beteiligung an dem Projekt nennen will, spätestens seit Montag ahnen viele, dass man nicht mit wenigen hundert Mann auskommen wird. Mittlerweile nämlich sickern aus den USA erste Überlegungen zur Größe der Itaam-Einheiten durch. Demnach plant Washington mit gut 10.000 Mann für die ersten Jahre. Daraus könnten sich Ableitungen für die Bundeswehr ergeben. Als bisher drittstärkster Truppensteller käme in diesem Fall möglicherweise ein neues Kontingent irgendwo zwischen 1000 und 2000 Mann heraus.

Evakuierungspläne für afghanische Mitarbeiter

Realisten wie de Maizière schwant schon heute, dass der für Militärs eindeutige Unterschied beim Publikum nicht unbedingt auf Verständnis stoßen wird. Über den Abzug, sagt der Minister dieser Tage deswegen häufig, werde es in den kommenden Monaten noch das ein oder andere Missverständnis geben.

Niemand kann derzeit vorhersagen, ob die Taliban wieder die Oberhand gewinnen. Die Sorge, das sich die Sicherheitslage mit dem Abzug dramatisch verschlechtert, ist real. De Maizière wurde bei der Afghanistan-Sitzung der CDU/CSU-Fraktion auch nach möglichen Evakuierungsplänen für afghanische Mitarbeiter deutscher Hilfsorganisationen gefragt.

Man wünsche sich, dass sie am Aufbau ihres Landes weiter arbeiten können, stellte er zunächst einmal klar. Man habe ihnen gegenüber aber eine "Schutzpflicht", sollte daher ihre Sicherheit bedroht werden, nur weil sie für ausländische Missionen arbeiteten, werde man sie in andere Teile Afghanistans bringen. Oder zusammen mit ihren Familien nach Deutschland holen. Dafür gebe es Pläne und Strategien, für die das Bundesinnenministerium zuständig sei.

Wie messe sich eigentlich Erfolg, fragte de Maizière bei der Afghanistan-Konferenz seiner Fraktion in die Runde. Es war eine rhetorische Frage. "Ich kann ihnen die Antwort noch nicht geben", so der Minister. Womöglich erst 2018 oder 2020 werde man wissen, wie nachhaltig die Entwicklung gewesen sei. Das sei dann, so der Verteidigungsminister, "die Nagelprobe".

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.