Generalbundesanwalt Ex-Bundeswehrberater wegen Spionage für Iran angeklagt

Bundesanwaltschaft in Karlsruhe: Anklage gegen früheren Berater
Foto: Christoph Schmidt/ DPAEr soll für den iranischen Geheimdienst spioniert haben: Die Bundesanwaltschaft hat einen früheren Berater der Bundeswehr angeklagt. Dem Deutschafghanen Abdul Hamid S. wird Landesverrat in einem besonders schweren Fall vorgeworfen. Dafür soll er sich vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz verantworten, wie die Behörde mitteilte. Er war demnach jahrelang als Übersetzer und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr tätig.
"In dieser Eigenschaft gab er Erkenntnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weiter", erklärte die Bundesanwaltschaft. Dabei habe es sich um Staatsgeheimnisse gehandelt. S. wird deshalb des Landesverrats in einem besonders schweren Fall und der Verletzung von Dienstgeheimnissen verdächtigt. Er wurde Mitte Januar im Rheinland festgenommen. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.
Die Enttarnung des mutmaßlichen Verräters gelang nur nach einem Hinweis aus dem Ausland. Wie der SPIEGEL im Januar berichtete, erhielt der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Frühjahr 2017 von einem befreundeten Nachrichtendienst die Warnung, dass Iran einen Informanten in der Bundeswehr führe und so an geheime Informationen aus der Truppe gelangen könnte.
Geheimdienst lockte den Verdächtigen in eine Falle
Hinweise auf die Identität des Informanten lieferte der befreundete Dienst damals allerdings nicht. Erst durch eine MAD-Operation gelang es, S. als Verdächtigen zu identifizieren.
S. geriet wegen seiner auffälligen Reisebewegungen ins Visier: Er reiste regelmäßig zeitgleich mit einem bekannten Führungsoffizier des iranischen Geheimdienstes in bestimmte Städte in der EU. Am Ende zählte der MAD 19 dieser verdächtigen Reisen. Um S. zu enttarnen, schob man ihm in der Kaserne immer wieder vermeintlich brisante und geheime Informationen oder Dokumente zu. Kaum hatte S. die fingierten Infos erhalten, meldete er sich bei seinem iranischen Führungsoffizier und bat um ein Treffen.
Im Frühjahr 2018 wurde der Fall dann an den Generalbundesanwalt übergeben. Im Dezember desselben Jahres wurde dann ein Haftbefehl gegen S. erwirkt. Seit seiner Festnahme im Januar 2019 befindet sich der Beschuldigte in Untersuchungshaft.