Heron TP2e Wehrbeauftragte Högl hält bewaffnete Drohnen für »notwendig und geboten«

Im Streit über die Bewaffnung der künftigen Bundeswehrdrohne Heron TP hat sich die Wehrbeauftragte Eva Högl für das Rüstungsprojekt ausgesprochen. Sie verwies auf den Schutz von Soldaten im Auslandseinsatz.
Eine Heron TP im Flug, hier auf einem Flugplatz in der Nähe von Tel Aviv

Eine Heron TP im Flug, hier auf einem Flugplatz in der Nähe von Tel Aviv

Foto: Gil Cohen Magen / REUTERS

Seit Jahren vertagt die SPD die Entscheidung darüber, ob Drohnen bewaffnet werden sollen – nun hat sich die Bundestagsfraktion entschieden, einer Bewaffnung vorerst nicht zuzustimmen. Das kritisiert die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD).

Sie verwies dazu auf den Schutz von Soldaten im Auslandseinsatz und erklärte, sie hielte es für richtig, noch in dieser Legislaturperiode zu entscheiden. »Meine Haltung ist unverändert. Ich halte es für notwendig und geboten, Drohnen auch zu bewaffnen«, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa.

Die SPD-Fraktion hatte sich am Dienstag darauf geeinigt, das Thema noch einmal grundsätzlich diskutieren zu wollen, deswegen wird es in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr entschieden.

Högl sagt, es würde Sicherheit im Einsatz erhöhen

 »Wenn wir den Beschluss zur Bewaffnung von Drohnen jetzt nicht treffen, wirft uns das erheblich zurück«, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte, der »Rheinischen Post«. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, hatte das Amt des Sprechers aus Protest gegen die Haltung der Fraktion niedergelegt.

»Mein Blickwinkel ist der der Soldatinnen und Soldaten. Es würde die Sicherheit im Einsatz deutlich erhöhen. Es würde auch die Reaktionsmöglichkeiten flexibilisieren«, sagte Högl. Momentan sei es so, dass deutsche Soldaten bei einer Bedrohung im Einsatz auf die Unterstützung der Amerikaner angewiesen seien.

»In der Tat: Die Debatte wurde in den vergangenen Jahren sorgfältig und ausführlich diskutiert. Das ist auch gut und richtig«, sagte Högl. Die Entscheidung sei schwer und der Natur der Sache nach umstritten. Man müsse die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die ethischen und menschenrechtlichen Grundlagen klären.

Deutschland mache nicht alles, was technisch möglich sei

Sie halte die Frage aber »für entscheidungsreif«. Allerdings nehme sie auch wahr, dass viele noch keine gefestigte Meinung hätten. »Wir haben zum Beispiel ja bisher keine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Das ist ungefähr halb halb. Auch in der Gesellschaft haben wir ungefähr 50:50 Zustimmung zu bewaffneten Drohnen. Die jüngsten Umfragen zeigen das«, so Högl.

Klar sei aber auch, dass Deutschland nicht alles mache, was technisch möglich sei, und der Bundestag die Kontrolle habe. »Und ich gehe noch einen Schritt weiter. Wir könnten als Deutsche auch ein gutes Beispiel geben für einen verantwortungsvollen, völkerrechtsgemäßen Einsatz von Drohnen. Das würde ich mir wünschen«, sagte sie.

höh/dpa
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