Debatte um Bundeswehrbewaffnung Generalinspekteur fordert rasche Anschaffung von Kampfdrohnen

Die Große Koalition streitet über den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr – nun hat sich Generalinspekteur Zorn geäußert. Ohne die Waffen zwinge man die Truppe »zur Untätigkeit«.
Israelische Drohne vom Typ »Heron TP«, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll

Israelische Drohne vom Typ »Heron TP«, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll

Foto: Abir Sultan / dpa

Ungeachtet des Widerstands der SPD fordert Bundeswehrgeneralinspekteur Eberhard Zorn die schnelle Anschaffung von Kampfdrohnen. »Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben«, sagte der ranghöchste Soldat im Interview mit der »Welt am Sonntag«.

Über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr wird derzeit in der Koalition heftig gestritten. Die CDU/CSU ist dafür, die Sozialdemokraten haben eine Entscheidung jahrelang vertagt – und sich Mitte Dezember geeinigt, das Thema noch einmal grundsätzlich diskutieren zu wollen. Deswegen wird es in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr entschieden.

Zorn sagte, die Anschaffung sei notwendig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten und um ihre Einsatzmöglichkeiten am Boden zu verbessern. »Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben«, sagte er. »Sonst zwinge ich unsere Truppe in Deckung und verdamme sie damit zur Untätigkeit, anstatt ihr aktives Handeln zu ermöglichen«.

Bundeswehrgeneralinspekteur Eberhard Zorn (Archiv)

Bundeswehrgeneralinspekteur Eberhard Zorn (Archiv)

Foto: Thomas Imo/photothek.net / imago images/photothek

Im Konflikt um die Kaukasusregion Bergkarabach hatte Aserbaidschan gegen Armenien bewaffnete Drohnen eingesetzt . Mit ihnen zerstörten sie armenische Panzer und Stellungen und bombardierten Stepanakert, die größte Stadt von Bergkarabach.

Zorn betonte, ein Einsatz von Kampfdrohnen als Angriffswaffe wie in Bergkarabach »würde es durch die Bundeswehr nicht geben«. Ihre Verwendung würde klaren Regeln unterliegen, die das Parlament »gebilligt« und »definiert« hätte.

Für ihn sei die Schlussfolgerung aus dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus ohnehin eine andere: »Wir müssen dringend unsere Flugabwehrfähigkeit verbessern.« In Bergkarabach seien sehr hoch fliegende bewaffnete Drohnen zum Einsatz gekommen, außerdem »handelsübliche Drohnen«, die Sprengstoff transportieren könnten

Beides bedeutet künftig eine wachsende Bedrohung für Landstreitkräfte, sagte Zorn. »Wir brauchen defensive Systeme, die unsere Truppen gegen solche Angriffe schützen. Diese Fähigkeitslücke müssen wir schnell schließen.«

Generalinspekteur Eberhard Zorn ist Vorgesetzter aller Streitkräfte und militärischer Berater der Bundesregierung. Als höchster Repräsentant des Militärs gehört er zudem zur Leitung des Verteidigungsministeriums.

jpz/dpa/AFP
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