Beschaffung von Sturmgewehren Bundeswehr unter Korruptionsverdacht

Die Bundeswehr gerät außer durch das Drohnen-Desaster auch durch den Verdacht auf Korruption unter Druck: Nun wurden Staatsanwälte aktiv, weil Gewehre trotz bekannter Probleme im Einsatz bestellt wurden. Auch gegen einen General wird ermittelt.

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Probleme im Einsatz
REUTERS

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Probleme im Einsatz


Berlin - Wegen des Verdachts auf Korruption haben Strafermittler im zuständigen Amt für Bundeswehr-Beschaffungsvorhaben eine Razzia durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" ("BamS") in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen. Bereits im März wurden demnach Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt.

Demnach richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium, Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Damit droht Thomas de Maizière (CDU) zusätzlich zum Drohnen-Desaster Ärger bei einem anderen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr.

Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl es beim Einsatz der Waffen zu Problemen gekommen war. Bei den Gewehren sollen unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hoher Verschleiß aufgetreten sein.

Das Bundesamt hat laut "BamS" ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bestätigt. Zu Einzelheiten wollten demnach beide Behörden keine Stellung nehmen. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst.

Bereits im vergangenen September hatte der SPIEGEL über massive Kritik des Bundesrechnungshofs an der Beschaffungspraxis der Bundeswehr berichtet. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht bemängelten die Prüfer, die Truppe führe seit vielen Jahren ohne jegliches Gesamtkonzept neue Waffen ein.

fdi/AFP/dpa

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Hans58 26.05.2013
1.
Zitat von sysopREUTERSDie Bundeswehr gerät außer durch das Drohnen-Desaster nun auch durch den Verdacht auf Korruption unter Druck: Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge sind Staatsanwälte aktiv, weil Gewehre trotz bekannter Probleme im Einsatz bestellt wurden. Auch gegen einen General wird demnach ermittelt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-geraet-bei-beschaffung-unter-verdacht-der-korruption-a-901929.html
Die Gewehre (G 36) wurden nicht "im Einsatz bestellt", sondern zur Verwendung in das Einsatzland geschickt, bestellt wurden sie wo anders, nämlich da, wo die StA ermittelt. Seit etwa 2010 wird über das G 36 in der Truppe "gemurrt." Soldatenglück » Blog Archive » Bundeswehr-Gewehr G36 bedingt einsatzbereit, Waffe wird bei Feuergefechten heiß, Treffergenauigkeit sinkt auf Eindrittel (Video) (http://soldatenglueck.de/2012/04/01/69861/bundeswehr-gewehr-g36-bedingt-einsatzbereit-waffe-wird-bei-feuergefechten-heis-treffergenauigkeit-sinkt-auf-eindrittel-video/) G36 : Deutsches Sturmgewehr versagt bei langem Gefecht - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT (http://www.welt.de/politik/deutschland/article106143393/Deutsches-Sturmgewehr-versagt-bei-langem-Gefecht.html) Wie nicht anders zu erwarten, hat Heckler & Koch dazu eine Stellungnahme abgegeben: Heckler & Koch :: Stellungnahme: Aktuelle Medienberichte zum Gewehr G36 (http://www.heckler-koch.com/de/militaer/unternehmen/news/detail/article/communique-current-media-reports-regarding-the-g36-assault-rifle.html)
monolithos 26.05.2013
2. Was wäre die Alternative?
Und nu? Hätte man den Soldaten keine Waffen an die Hand geben sollen, um nicht unter Korruptionsverdacht zu geraten? Sicher, unsere Soldaten verdienen die bestmögliche Ausrüstung, aber wenn Probleme erkannt werden, müssen sie sachgerecht abgearbeitet werden. Ein Beschaffungsstopp trotz Bedarf ist sicher nicht die Musterlösung. Außerdem sind die Waffen in der Regel nicht für gezielte Tötungseinsätze gedacht, sondern zur Selbstverteidigung. Dafür ist sicher auch ein Gewehr mit etwas geringerer Treffergenauigkeit erstmal geeignet, bis der Fehler gefunden ist. Warum sich daraus ein Korruptionsverdacht ergeben soll, lässt der Artikel leider offen ... und ist damit nicht mehr als eine reißerische Meldung ohne journalistische Substanz.
Mesi0013 26.05.2013
3. Militärisch-industrielle Komplex
Vielleicht muss man mal darüber nachdenken den militärisch-industriellen-Komplex zu durchbrechen. Letztendlich ist es eine kriminelle Vereinigung, zum Schaden des Steuerzahlers. Politiker, aktive Soldaten, Rüstungsfirmen und Soldaten ausser Dienst, die von den Firmen angeworben werden, 'deichseln' Beschaffungen und der Steuerzahler muss bluten. Man muss doch nur mal die Magazine anschauen, die die Bundeswehr selbst herausgibt: die sind voll mit Anzeigen von Firmen, die Soldaten suchen, gerade für den Bereich der Beschaffungen. Das geht nicht, dieser Klüngel muss ein Ende haben, wir leben in einer Demokratie und die Bundeswehr wirbt für sich, Sie sei eine Parlamentsarmee! Dann soll sie es in diesem Bereich mal beweisen! Und wenn Beamte oder Soldaten zum Schaden des Steuerzahlers Mist bauen, dann sollen Sie für diese 'Dienstpflichtverletzung' dann auch bitte persönlich haftbar gemacht werden können. Hier ist leider eine gesetzeslücke vorhanden, wahrscheinlich sogar ganz bewusst...
AusVersehen 26.05.2013
4. Welche Gewehre?
Die Information um welche und wieviele Gewehre es sich dabei handelt wären vielleicht förderlich gewesen. Auch wie viel diese Gewehre dem Steuerzahler gekostet haben, wäre doch mal interessant gewesen.
Mesi0013 26.05.2013
5. Militärisch-industrielle Komplex
Vielleicht muss man mal darüber nachdenken den militärisch-industriellen-Komplex zu durchbrechen. Letztendlich ist es eine kriminelle Vereinigung, zum Schaden des Steuerzahlers. Politiker, aktive Soldaten, Rüstungsfirmen und Soldaten ausser Dienst, die von den Firmen angeworben werden, 'deichseln' Beschaffungen und der Steuerzahler muss bluten. Man muss doch nur mal die Magazine anschauen, die die Bundeswehr selbst herausgibt: die sind voll mit Anzeigen von Firmen, die Soldaten suchen, gerade für den Bereich der Beschaffungen. Das geht nicht, dieser Klüngel muss ein Ende haben, wir leben in einer Demokratie und die Bundeswehr wirbt für sich, Sie sei eine Parlamentsarmee! Dann soll sie es in diesem Bereich mal beweisen! Und wenn Beamte oder Soldaten zum Schaden des Steuerzahlers Mist bauen, dann sollen Sie für diese 'Dienstpflichtverletzung' dann auch bitte persönlich haftbar gemacht werden können. Hier ist leider eine gesetzeslücke vorhanden, wahrscheinlich sogar ganz bewusst...
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