Beschaffung von Sturmgewehren Bundeswehr unter Korruptionsverdacht

Die Bundeswehr gerät außer durch das Drohnen-Desaster auch durch den Verdacht auf Korruption unter Druck: Nun wurden Staatsanwälte aktiv, weil Gewehre trotz bekannter Probleme im Einsatz bestellt wurden. Auch gegen einen General wird ermittelt.
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Probleme im Einsatz

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan: Probleme im Einsatz

Foto: FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Berlin - Wegen des Verdachts auf Korruption haben Strafermittler im zuständigen Amt für Bundeswehr-Beschaffungsvorhaben eine Razzia durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" ("BamS") in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen. Bereits im März wurden demnach Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt.

Demnach richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium, Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Damit droht Thomas de Maizière (CDU) zusätzlich zum Drohnen-Desaster Ärger bei einem anderen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr.

Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl es beim Einsatz der Waffen zu Problemen gekommen war. Bei den Gewehren sollen unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hoher Verschleiß aufgetreten sein.

Das Bundesamt hat laut "BamS" ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bestätigt. Zu Einzelheiten wollten demnach beide Behörden keine Stellung nehmen. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst.

Bereits im vergangenen September hatte der SPIEGEL über massive Kritik des Bundesrechnungshofs an der Beschaffungspraxis der Bundeswehr berichtet. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht bemängelten die Prüfer, die Truppe führe seit vielen Jahren ohne jegliches Gesamtkonzept neue Waffen ein.

fdi/AFP/dpa