Besuch in Afghanistan: Merkel und Guttenberg bei der Truppe
Bundeswehr in Afghanistan Merkel zu Blitzbesuch im Feldlager Kunduz
Kunduz - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete am Samstagmorgen im nordafghanischen Kunduz, wo sie unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen das Feldlager der Bundeswehr besucht. Sie wird begleitet von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker. Überschattet wird der Besuch vom Tod eines deutschen Soldaten, der kurz vor Merkels Besuch bei einem Unfall starb.
Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam sagte, dass "keine Gefechtssituation" vorgelegen habe. Der 21-Jährige wurde nach Bundeswehr-Angaben, durch einen Schuss schwer am Kopf verletzt, in einem Außenposten in der Provinz Baghlan aufgefunden. Bei einer Notoperation starb der Hauptgefreite. Es sei nach derzeitigem Stand von einem Unfall auszugehen.
Merkel und Guttenberg zeigten sich sichtlich berührt von der tragischen Nachricht. Sie gedachten zum Auftakt ihres Truppenbesuchs der Toten des Einsatzes. Begleitet vom Generalinspekteur der Bundeswehr gingen sie zum Ehrenhain im deutschen Feldlager.
Es ist Merkels dritter Besuch in Afghanistan nach 2007 und 2009. Sie will sich ein persönliches Bild von dem Einsatz machen und selbst mit den Soldaten über ihre gefährliche Mission sprechen. 2010 kamen acht deutsche Soldaten bei Anschlägen und Gefechten in Afghanistan ums Leben - mehr als je zuvor. Mit dem jüngsten Unfallopfer kostete der Einsatz am Hindukusch bisher 45 deutsche Soldaten das Leben. Von ihnen starben 27 bei Anschlägen und Gefechten.
Im Januar entscheidet der Bundestag über die erneute Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz. Es erlaubt die Stationierung von bis zu 5350 Soldaten. Derzeit sind rund 4700 dort. Die schwarz-gelbe Koalition ist um breite Unterstützung im Parlament bemüht, um den Soldaten und ihren Familien größtmöglichen politischen Rückhalt zu geben. Bei SPD und Grünen, in deren Regierungszeit der Einsatz Ende 2001 beschlossen wurde, werden die Zweifel immer größer. Die Linke hat bisher in allen Abstimmungen die Zustimmung verweigert. Die Mehrheit der Deutschen lehnt die Mission laut Umfragen ab.
Außenminister Guido Westerwelle hatte am Donnerstag im Bundestag in Aussicht gestellt, mit dem schrittweisen Abzug der Truppen - wie ursprünglich einmal geplant - Ende 2011 zu beginnen. Damit ging er einen Schritt auf die SPD zu, die dies fordert.
Guttenberg hatte dagegen zuvor gewarnt, sich auf ein konkretes Datum festzulegen. Einem Großteil in der Koalition ist es lieber, keine Reduzierung der Truppe anzukündigen, solange die Lage im Einsatzgebiet unsicher und instabil ist.
Der Sprecher der Internationalen Schutztruppe Isaf, Josef Blotz, sagte, der Abzugsprozess müsse sich an den Bedingungen in Afghanistan und nicht an einem "theoretischen und unflexiblen Zeitplan" orientieren. "Wenn Sie als Feuerwehr einen Brand in einem Hochhaus bekämpfen, dann sagen Sie ja auch nicht, um 19 Uhr ist Feierabend, egal, ob es dann noch brennt", sagte der Bundeswehrgeneral der Nachrichtenagentur dpa. "Und selbst wenn das Feuer gelöscht ist, dann lassen Sie eine Brandwache da, damit es nicht wieder entflammt."
Die Bundesregierung hatte am Montag einen "Fortschrittsbericht" vorgelegt und darin den Abzugstermin offengelassen. In dem 108-Seiten-Papier heißt es: "Im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung beabsichtigt die Bundesregierung, einzelne, nicht mehr benötigte Fähigkeiten - soweit die Lage dies erlaubt - ab Ende 2011/2012 zu reduzieren."
Ziel der Bundesregierung ist, 2014 die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanische Polizei und Armee abzugeben. Das ist auch der erklärte Wille von Afghanistans Präsident Hamid Karzai. Kritiker bezweifeln, dass Afghanistan bereits in vier Jahren in der Lage ist, selbst für seine Sicherheit zu sorgen.
Guttenberg war erst am Montag in den beiden deutschen Feldlagern im nordafghanischen Kunduz und Masar-i-Scharif. Er hatte seine Frau Stephanie und den Fernsehmoderator Johannes B. Kerner mitgenommen, was ihm von der Opposition im Bundestag den Vorwurf der Selbstinszenierung eingetragen hatte. Es ist nun der achte Aufenthalt Guttenbergs seit seinem Amtsantritt als Minister im Herbst 2009.
