Bundeswehr in Incirlik Grünen-Politiker warnt vor Eskalation des deutschtürkischen Konflikts

Deutsche Politiker streiten mit der Türkei wegen des Besuchsverbots beim Bundeswehrstützpunkt Incirlik. Der Grünen-Abgeordnete Nouripour warnt davor, den Konflikt zu einem Nato-Problem werden zu lassen.
Bundeswehrflugzeug in in Incirlik

Bundeswehrflugzeug in in Incirlik

Foto: DPA/ Bundeswehr/ Falk Bärwald

Der Grünen-Politiker Omnid Nouripour plädiert dafür, den deutschtürkischen Konflikt um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem Stützpunkt Incirlik nicht zu einem Problem der Nato zu machen. Die ablehnende Haltung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dürfe keinen Einfluss auf den mit deutscher Beteiligung geplanten Einsatz von Nato-Flugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) haben, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion im ARD-"Morgenmagazin".

Die Nato will mit Awacs-Flugzeugen von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Da zu den Besatzungen deutsche Soldaten gehören, muss zuvor der Bundestag ein Mandat erteilen. Auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik helfen schon heute Bundeswehrsoldaten beim Kampf gegen den IS.

Omid Nouripour

Omid Nouripour

Foto: Tim Brakemeier/ picture alliance / dpa

Doch die Türkei erlaubt Bundestagsabgeordneten nicht einen Besuch der Soldaten. Selbst Bundeskanzlerin Merkel konnte bei Präsident Erdogan keinerlei Zusagen der Türkei erreichen.Zuletzt plädierten Vizekanzler Sigmar Gabriel und andere Politiker dafür, die Soldaten abzuziehen.

"Die Reaktion aus Ankara auf deutsche Besuche ist tatsächlich eine Unverschämtheit, und es ist sehr kompliziert zurzeit, mit Erdogan umzugehen", sagte Nouripour. "Aber ich glaube, dass es falsch ist, dass man aus einem bilateral deutschtürkischen Problem ein Nato-Problem macht. Wir reden über integrierte Einsätze, wir reden über Verbände, die die Deutschen brauchen. Und da kann man nicht einfach sagen: Die Abgeordneten können nicht, also wollen wir da raus."

als/dpa
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