Bundeswehr Kampf ums Ohr des Ministers

Generalinspekteur Harald Kujat bekommt mehr Kompetenzen. Sein Rivale, Staatssekretär Walther Stützle, drohte angeblich mit Rücktritt.
Von Alexander Szandar

Berlin - Der Staatssekretär des Bundesministeriums der Verteidigung ging zum Angriff über. Absoluter Unfug, schimpfte Walther Stützle, seien Gerüchte, er habe mit Rücktritt gedroht. Der Job mache ihm viel zu viel Spaß, tönte der Sozialdemokrat und vormalige Chefredakteur des Berliner "Tagesspiegel", der im Ressort des Genossen Rudolf Scharping für die Rüstung zuständig ist. Das Dementi klang ein wenig aufgesetzt. Und ganz so unschuldig, wie er vorgibt, ist der Staatssekretär an den Gerüchten auch nicht.

Abgeordnete der rot-grünen Koalition berichten, Stützle habe nach Kritik an Vorlagen aus seiner Abteilung mehrmals erklärt, er sei auf den Posten nicht angewiesen und könne jederzeit etwas anderes machen, wenn man ihm nicht vertraut. Auch Journalisten hat er schon erzählt, der Beamtenjob sei ein teures Hobby, das ihn, gemessen am früheren Gehalt, viele Tausender koste. Und aus der Chefetage im Berliner Bendler-Block sprach sich herum, Stützle sei stinksauer auf den Minister, der ihn aber davon abhalte, die Brocken hinzuwerfen.

Hintergrund der Gerüchte - und der Säuernis des Staatssekretärs - ist ein stiller Kampf um Gunst und Ohr des Ministers. Den ficht Stützle seit zwei Jahren mit dem General Harald Kujat aus. Beide hatten schon vor fast 30 Jahren dem SPD-Minister Georg Leber, Scharpings großem Vorbild, gedient. Die beiden verbindet gegenseitige Abneigung, leicht übertüncht durch demonstrative Kameraderie.

Bitter für den Staatssekretär: Bisher hat Kujat immer gewonnen. Wenn es um Rat für den Minister geht, ist der zielstrebige Luftwaffen-Offizier meist schneller und besser präpariert als der Rivale in Zivil. So etablierte sich Kujat, zunächst Chef des Planungsstabs, als wichtigster Berater für die Bundeswehrreform. Mittlerweile ist er Generalinspekteur.

Demnächst wird Scharping den so genannten Blankeneser Erlass aus dem Jahr 1970 ändern, der die Aufgaben im Ressort verteilt: Kujat wird mehr Kompetenzen für die Truppenführung erhalten, aber - als Vorsitzender eines neuen Rüstungsrats - auch für die Anschaffung von Wehrmaterial. Das geht zu Lasten der Abteilung Stützles.

Schon bei einer Rüstungsklausur unter Leitung Stützles hat es im August, so Teilnehmer, heftig gekracht. Kujat verwahrte sich gegen Bevormundungsversuche des Staatssekretärs ("Herr Vorsitzender, über Dinge in meiner Zuständigkeit entscheide ich selbst!"). Als Stützle den Minister, der gerade Friedenstruppen auf dem Balkan besuchte, über die Ergebnisse unterrichten wollte, hatte Scharping längst einen Sprechzettel in Händen, der er bei Kujat bestellt hatte. Stützle tobte, erinnern sich Ministergehilfen.

Noch größer war Stützles Unmut, als Kurzurlauber Scharping kürzlich den General und den Planungschef Wolfgang Schneiderhahn auf die griechische Insel Hydra bestellte, um letzte Hand an die Grobplanung der neuen Bundeswehr zu legen. Stützle fühlte sich abermals zurückgesetzt, ließ eine wichtige Konferenz sausen, auf der er Scharping vertreten sollte - und nahm schmollend Urlaub. Im Text des Planungspapiers des Hydra-Trios, das Scharping vorige Woche vorstellte, kommt Stützle nicht vor. Sein Posten taucht bloß noch als Kästchen in einer Organisationsskizze auf.

Scharping hatte Mühe zu begründen, wozu er nach der Ausweitung der Kompetenzen Kujats noch einen Rüstungsstaatssekretär benötige. Scharping attestierte Stützle zwar außen- und sicherheitspolitische Kompetenz sowie ausgeprägte Sachkunde. Aber erst auf Nachfrage kam ihm das Wort Rüstung von den Lippen. Große Rüstungsvorhaben, so Scharping, seien fast alle multinational, das müsse auf der Ebene eines Staatssekretärs behandelt werden.

Wohl nicht immer. Kürzlich hat Scharping mit seinem niederländischen Kollegen Zusammenarbeit bei Anschaffung und Betrieb eines neuen Transportflugzeugs verabredet. Mit den Detailverhandlungen sind freilich nicht Stützle und dessen Rüstungsleute beauftragt, sondern - man ahnt es schon - Offiziere aus dem Stabe Kujats.

Alexander Szandar

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