Bundeswehr Köhler fordert mehr Aufklärung über Auslandseinsätze

Deutliche Worte des Bundespräsidenten: Horst Köhler hat eine bessere Informationspolitik über Bundeswehr-Einsätze verlangt. Von der Bevölkerung wünscht er sich mehr Solidarität mit den Soldaten - "freundliches Desinteresse" reiche nicht mehr aus.


Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat die Regierung mit drastischen Worten aufgefordert, die Bevölkerung intensiver über Auslandseinsätze der Bundeswehr zu informieren. Nötig sei eine "Sisyphosarbeit des Aufklärens und Überzeugens", sagte Köhler am Donnerstag bei einer Sicherheitskonferenz in Berlin. Bündnistreue allein reiche nicht als Argument. Die Bürger verlangten zu Recht überzeugende Gründe für schwierigste militärische Interventionen.

Bundespräsident Köhler: "Uns werden Opfer abverlangt"
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Bundespräsident Köhler: "Uns werden Opfer abverlangt"

Die Bürger rief Köhler zu verstärkter Solidarität mit den Soldaten auf. Er sagte, die Deutschen hielten die Umwandlung der Bundeswehr in eine Armee im Einsatz "ganz gern vor sich selbst geheim". Bei "freundlichem Desinteresse" für die Bundeswehr dürfe es aber nicht bleiben. "Was wir brauchen, ist Aufmerksamkeit, Solidarität und Dankbarkeit für unsere Soldatinnen und Soldaten."

Köhler sagte, Deutschland habe "außen-, sicherheits- und entwicklungspolitisch insgesamt einiges ganz ordentlich gemacht". Es gebe aber auch Defizite. "Die auswärtigen Bedingungen für unsere Freiheit und unseren Wohlstand haben wir uns noch nicht ausreichend bewusst gemacht. Und darum tun wir noch nicht genug dafür, diese Faktoren zu stabilisieren und zu pflegen." Viele Länder setzten auf Deutschland. "Es werden uns Opfer abverlangt werden. Dieser Tatsache ins Auge zu blicken und die damit verbundenen Schmerzen aushalten zu können, da werden wir noch lernen müssen."

Ohne die Regierung und den Afghanistan-Einsatz direkt zu nennen, mahnte Köhler: "Es sollte uns zum Beispiel nicht passieren, dass wir Soldaten in einen Einsatz schicken, für den es kein klares oder ein falsches, weil zu hochgestecktes Ziel gibt. Denn dann haben wir auch keinen zutreffenden Begriff für Erfolg und Scheitern und am Ende womöglich nicht einmal eine klare Vorstellung davon, wann und wie die Intervention beendet werden soll."

Deutschland habe sicherheitspolitisch Schritt für Schritt mehr Verantwortung übernommen. Der Einsatz der Soldaten sei gefährlicher geworden, immer häufiger gerieten sie "in den Kampf". Unter der Überschrift "Schwächen" sprach der Bundespräsident die Finanzausstattung der Bundeswehr an. Deutschland gebe heute sehr viel weniger Geld für seine Sicherheit und Verteidigung aus als vor dem Mauerfall. Er fragte: "Ist das heute, angesichts neuer Bedrohungen noch angemessen?" Deutschland sollte es nicht passieren, gute Ziele mit unzureichenden Mitteln zu verfolgen.

cte/dpa



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