Bundeswehr Krieg um Sterne

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan speckt die Bundeswehr radikal ab. Er will nicht nur kostspielige Rüstungsprojekte, sondern auch gut dotierte Generalsposten streichen. Verteidigungsminister Struck wird Anfang nächster Woche die Wehrexperten im Parlament und die Nato über die neue Bundeswehrkonzeption informieren.

Von Alexander Szandar


Verteidigungsminister Struck, Generalinspekteur Schneiderhan: Generäle verschnupft über Bundeswehr-Sparpläne
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Verteidigungsminister Struck, Generalinspekteur Schneiderhan: Generäle verschnupft über Bundeswehr-Sparpläne

Kurz vor Weihnachten schickte Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan ein vertrauliches Papier durch das Verteidigungsministerium. Heer, Luftwaffe, und Marine billigten die Ausführungen, die Abteilungen für Haushalt und Rüstung ebenso. Nur der "Organisations-Stab", auch zuständig für "Entbürokratisierung", lehnte ab: "Weil das Deckblatt nicht mit der Geschäftsordnung der Bundesregierung übereinstimmt", monierten die zivilen Bürokraten, könnten sie das Werk "nicht mitzeichnen".

Der mit spitzbübischem Humor gesegnete oberste deutsche Soldat hat zwar ein Faible für Jux und Ironie. Aber diesmal war Schneiderhan ziemlich baff. Der schöneren Optik wegen hatte er sich erlaubt, das offizielle Wappen des Generalinspekteurs - Bundesadler unterlegt mit gelben und schwarzen Quadraten - auf die Umschlagseite seines Entwurfs einer Vorlage für Minister Peter Struck zu setzen. Das entspricht zwar nicht den amtlichen Vorschriften, sieht aber besser aus.

Weihnachtslektüre für den Verteidigungsminister

Schneiderhans Papier mit dem Titel "Kernelemente der Konzeption der Bundeswehr" umreißt die Reform einer Reform - ein neuer Anlauf nach den verkorksten Plänen von Strucks Vorgänger Rudolf Scharping. Der Generalinspekteur übergab es, ohne auf die skurrilen Vorhaltungen seiner Bürokraten einzugehen, dem Verteidigungsminister am 18. Dezember als "Weihnachtslektüre".

Der sozialdemokratische Ressortchef hatte, mit Blick auf die triste Kassenlage, schon im Oktober einige Vorgaben gemacht. Schneiderhan solle

  • die Armee strikt an der neuen Hauptaufgabe ausrichten, nämlich dem Einsatz in aller Welt ("Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt")
  • die Streitkräfte bis 2010 auf 250.000 statt bisher geplanten 285.000 Soldaten verkleinern und Vorsorge treffen, falls die Wehrpflicht "in einer späteren Legislaturperiode" entfällt
  • die Rüstungspläne "den Realitäten anpassen", weil zwischen den 110 Milliarden Euro teuren Einkaufswünschen und den absehbar verfügbaren Mitteln bis 2016 eine als "Überplanung" verniedlichte Lücke von 26 Milliarden Euro klaffte
  • Generalinspekteur Schneiderhan: Kürzungspläne als Weihnachtsgeschenk für Struck
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    Generalinspekteur Schneiderhan: Kürzungspläne als Weihnachtsgeschenk für Struck

    Noch ist die Armee grob in Krisenreaktions- und Hauptverteidigungskräfte (für Heimatschutz und Rekrutentraining) gegliedert. Schneiderhan teilt sie nun in drei Kategorien ein: Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte. Rund 35.000 "höchst modern ausgerüstete" Profi-Soldaten sollen binnen fünf Tagen bei den schnellen Eingreiftruppen von Nato und EU mitmachen können. Gut 70.000 Uniformierte sind für stabilisierende Friedenseinsätze wie derzeit in Afghanistan und auf dem Balkan vorgesehen, sie sollen im "operativen Wechselspiel" mit den Eingreiftruppen aber auch in den Kampf ziehen. Die übrigen Bundeswehrangehörigen unterstützen die Einsätze, bilden Rekruten aus und halten den Alltagsbetrieb in der Heimat aufrecht - macht noch einmal rund 145.000 Soldaten sowie 75.000 Zivilbedienstete.

    Welche Teilstreitkraft wie viele Soldaten zu den einzelnen Kategorien beizutragen hat, legte Schneiderhan zu Beginn seiner internen Verhandlungen nicht exakt fest. Offen ließ er auch, wie die vorerst verbleibenden 55.000 Ausbildungsplätze für Rekruten aufgeteilt würden.

    Generalstab liefert kabarettreifes Programm

    Im Militärischen Führungs- und im Rüstungsrat der Generalität hob ein veritables Wortgefecht um Geld und Soldaten an. Von "kabarettreifen Veranstaltungen" sprach ein Teilnehmer hinterher, "Harald Schmidt könnte ein Jahresprogramm damit bestreiten".

    Kostprobe: "Das Heer trägt 70 Prozent der Einsätze", wehrte sich dessen Chef Gert Gudera in jeder Sitzung gegen Kürzungen. "Ich kann's bald nicht mehr hören", giftete der Kollege von der Luftwaffe, Gerhard Back. Gudera stichelte: "Wir haben aber noch keinen Eurofighter in Kabul gesehen und keine Fregatte." Back konterte und nahm den Marine-Chef Lutz Feldt mit in Schutz: "Luftwaffe und Marine haben bereits Vorleistungen erbracht, das muss berücksichtigt werden."

    Verteidigungsminister Struck spottete später: "Wir sind hier nicht im Sandkasten, wo Kinder darum streiten, der hat eine Schaufel, also will ich auch eine Schaufel." Besonders störrisch fand er den Chef des Heeres. General Gudera war ihm schon im Sommer unangenehm aufgefallen, weil er eine Broschüre ("Heer 2020") mit bunt bebilderten Waffenwünschen - vom Schützenpanzer bis zum Kampfroboter - verteilt hatte. Als der rote Minister und der nationalkonservative Offizier sich Ende November trafen, bangten Gudera-Gehilfen schon, Struck werde den General in den Ruhestand schicken - ein Jahr vor der regulären Pensionierung. Auf der Bonner Hardthöhe kursierte, Struck habe bei dem designierten Nachfolger, Generalmajor Hans-Otto Budde, diskret sondiert, ob Budde vielleicht schon vor Dezember 2004 anfangen könne.

    DER SPIEGEL
    Zumindest bis April darf Gudera bleiben. Seine Einkaufslisten wurden indes von Schneiderhan kühl gekappt. Die Rotstift-Aktion war bitter nötig - auch bei Luftwaffe und Marine. Denn der 110-Milliarden-Rüstungsplan aus der Ära Scharping fußte auf kräftigen Geldspritzen aus Privatisierungen und Verkäufen unnützer Liegenschaften und überschüssigen Materials. Das aber stellte sich rasch als unrealistisch heraus. Ohne Abstriche bei den Ausgaben müsste der Verteidigungsetat schon bald von derzeit 24 auf 30 Milliarden Euro anschwellen.

    Weniger Hubschrauber, Schützenpanzer, Spähfahrzeuge

    Als erstes versenkte der Rüstungsrat das Vorhaben im Papierkorb, drei riesige Truppentransportschiffe für Out-of-area-Einsätze anzuschaffen. Marine-Inspekteur Feldt wollte sie ohnehin nicht kaufen ("Dieses Pferd reite ich nicht"), sondern nur Personal für den Betrieb der Dickschiffe bereitstellen, falls das Heer sie tatsächlich benötigen sollte. Die Kollegen lehnten ab.

    Schlag um Schlag ging das Kürzen danach weiter: weniger Hubschrauber, Schützenpanzer, Spähfahrzeuge, Artilleriemunition, Panzerabwehrraketen und Lastwagen für das Heer (15 Milliarden Euro); Abstriche bei Fregatten, U-Booten und Drohnen der Marine; Halbierung der Ansätze für das auf rund 12,5 Milliarden Euro veranschlagte Raketenabwehrsystem "Meads" der Luftwaffe, die zudem nur noch 85 statt 120 Tornado-Bomber modernisieren darf. Nur an die teuren Eurofighter (180 Stück für 24 Milliarden Euro) und A400M-Transportflugzeuge (60 Exemplare für 8,3 Milliarden Euro) wagte Schneiderhan sich - noch - nicht heran. Struck hatte im Herbst vorschnell festgelegt, bereits geschlossene Verträge würden "selbstverständlich eingehalten".

    Bei dem Geschacher der Generäle ging es nicht nur um teure Rüstungsprojekte. Gekämpft wurde auch um gut dotierte und mit goldenen Schulterstücken verzierte Posten - ein Krieg um Sterne. Als Scharping 1998 mit den Reformen anfing, kungelten Heer und Luftwaffe intern erst einmal die gewünschte Anzahl von Generälen aus. Anschließend legten sie die passenden "Strukturen" in Form von Divisionen, Brigaden, Kommandos oder Geschwadern fest.

    Solche Mätzchen mochte der Schwabe Schneiderhan ("Ich stamme aus einer Gegend, wo die meisten Leute bitter arm waren") nicht mitmachen. Seinem Konzept fallen etliche hochdekorierte Stellen zum Opfer: Das Heer büßt drei von acht Zwei-Sterne-Posten ein, die Luftwaffe verliert eine von vier Divisionen samt dem zugehörigen Generalmajor, die Marine reduziert die Anzahl ihrer von Flottillen-Admiralen befehligten Verbände von sechs auf zwei.

    Dauersparen statt Einmalreform

    Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan: Wir haben noch keinen Eurofighter in Kabul gesehen
    REUTERS

    Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan: Wir haben noch keinen Eurofighter in Kabul gesehen

    Und das ist noch nicht das Ende. Schneiderhan versucht, der Generalität klar zu machen, dass Reformen eine Daueraufgabe sind. Auf die Truppe komme im Zieljahr 2010 "weniger ein definierter Endzustand" zu, sondern vielmehr ein "permanenter Transformationsprozess", steht in Strucks Weihnachtslektüre auf Seite 16. Schon heute ist klar, das in den Plänen ein erhebliches Risiko steckt. Denn der Generalinspekteur unterstellt, dass der Wehretat von 2007 an wieder steigt - und dass es gelingt, den zivilen Verwaltungsapparat in sechs Jahren um gut 50 000 auf 75 000 Bedienstete zu verkleinern.

    Doch die Beamten, Angestellten und Arbeiter, sagt ein Struck-Berater, "mauern, wo sie können". Die Personalabteilung rechnet vor, bis 2010 sei allenfalls ein Abbau auf 96 000 Stellen zu erreichen - wegen der Tarifverträge und der Zusage Strucks, es gebe "keine betriebsbedingten Kündigungen". Für Schneiderhans Reform würde jährlich eine Milliarde Euro fehlen. Der Vier-Sterne-General kennt die Konsequenzen: Schon in ein paar Jahren, sagt er, "müssten wir wieder von vorn anfangen".



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