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31. Mai 2014, 13:50 Uhr

Kritik an von der Leyens Reformplänen

"Vermessenes Versprechen"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem der "attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands" machen. Doch Oppositionspolitiker und Wehrexperten kritisieren das Projekt - und warnen vor enttäuschten Erwartungen.

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Image der Bundeswehr aufpolieren - und wird dafür von der Opposition und früheren Spitzenmilitärs kritisiert: "Viel mehr als mit einer Kindertagesstätte wäre der Familie eines Soldaten geholfen, wenn sie wüsste, dass alles für seine Sicherheit im Einsatz getan wird", sagte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, der "Süddeutschen Zeitung".

Die Bundeswehr müsse einer der "attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands" werden, findet von der Leyen. Denn nur wenn die Truppe bessere Bedingungen als jetzt biete, könne sie am Arbeitsmarkt noch genügend Soldaten für schwierige internationale Einsätze wie in Afghanistan werben. In einem jetzt vorgelegten Konzept verspricht sie eine bessere Ausstattung der Kasernen, mehr Familienbetreuung, flexiblere Arbeitszeiten und eine besser planbare Karriere. (Die Pläne im Detail finden Sie hier.)

Zum Teil sollen die Pläne aus vorhandenen Mittel des Ministeriums bezahlt werden, 100 Millionen Euro sind für die kommenden fünf Jahre vorgesehen. Für weitere Bestandteile des Konzepts sind gesetzliche Neuregelungen erforderlich, die Anfang kommenden Jahres in Kraft treten sollen. Am Mittwoch soll das Bundeskabinett darüber beraten.

Kritik von Grünen, Linken und Sozialdemokraten

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Doris Wagner zeigt sich bislang nicht überzeugt, der "Berliner Zeitung" sagte sie, hinter der Finanzierung der Pläne stehe ein großes Fragezeichen. "Im Etat für 2014 sind Flatscreens, Minikühlschränke und Garderobenspiegel nicht vorgesehen", fügte sie hinzu. Von der Leyen will die Stuben verschönern; das sei keine Frage der Gemütlichkeit, sagte sie im SPIEGEL-ONLINE-Interview, sondern der Wertschätzung. "Wir verlangen viel von unseren Soldatinnen und Soldaten, mehr als andere Arbeitgeber. Also müssen wir ihnen auch mehr bieten."

Auch die Linke kritisierte die Pläne: "Die 'mangelnde Attraktivität' der Bundeswehr" habe nichts mit fehlenden Flachbildschirmen zu tun, sondern mit den Auslandseinsätzen, erklärte die Linken-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz. Die Offensive der Ministerin ziele in Wahrheit darauf ab, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr auch im Rahmen von EU und Nato zu stärken. "Dieses Ziel steht dem berechtigten Bedürfnis von jungen Männern und Frauen nach einer sicheren beruflichen Perspektive und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie diametral gegenüber."

Von der SPD wurde die Verteidigungsministerin ebenfalls gerügt: Der Wehrexperte Rainer Arnold bezeichnete das angestrebte Ziel, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber zu machen, als "vermessenes Versprechen". "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", warnte er in der "Leipziger Volkszeitung".

fln/AFP/Reuters

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