Bundeswehr Marienfelds Abrechnung

"Resignation und Zynismus" macht sich nach den Worten der scheidenden Wehrbeauftragten Claire Marienfeld in der Bundeswehr breit. Union und Verteidigungsminister Scharping schieben sich gegenseitig die Verantwortung für die alarmierende Situation zu.


Eine Soldatin bei der Bundeswehr
DPA

Eine Soldatin bei der Bundeswehr

Berlin - Marienfeld legte am Dienstag in Berlin ihren letzten Jahresbericht vor. Darin übte sie massive Kritik an der Ausstattung der Bundeswehr. Verteidigungsminister Rudolf Scharping nannte die Mängel die Folge der Verteidigungspolitik der neunziger Jahre. Die Unionsfraktion sprach dagegen von einer desaströsen Bilanz für Scharping.

Die Wehrbeauftragte sagte, ihr letzter Jahresbericht sei geprägt von den ersten bewaffneten Kampfeinsätzen der Bundeswehr im ehemaligen Jugoslawien 1999. Im Gegensatz zu früheren Einsätzen, in denen Hilfeleistungen im Vordergrund gestanden hätten, sei diesmal der mögliche Einsatz von Gewalt bestimmend gewesen. Dazu wäre es "ein Gebot der inneren Führung gewesen, einen militärischen Einsatz dieser Art frühzeitig und rechtlich klar zu begründen". Von der Ausbildung und der Ausrüstung her seien die Soldaten allerdings gut vorbereitet gewesen, hieß es.

Marienfeld verwies auch auf die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr, der laut Scharping von 1990 und 1998 jährlich zwischen 1,5 und zwei Milliarden Mark gefehlt hätten. Dies habe Soldaten hinsichtlich ihrer Karrieren verunsichert. Die Zahl der Bewerber sei rückläufig.

Marienfeld übergab Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ihren Bericht
REUTERS

Marienfeld übergab Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ihren Bericht

Gleichzeitig warnte Marienfeld angehende Soldatinnen vor zu großen Illusionen. Daran ändere auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Januar zu Gunsten eines weitgehenden Zugangsrechts von Frauen zur Bundeswehr nichts. Die derzeit 4700 Frauen gehörten zwar mittlerweile zum Alltagsbild in den Kasernen. Am Leistungswillen der Frauen fehle es auch nicht. Aber Probleme drohten, weil viele junge Frauen falsche Berufsvorstellungen hätten. Teilzeitarbeit oder Job-Sharing, wie sie von Soldatinnen gefordert würden, seien in einer Armee schlicht nicht zu verwirklichen.

Als großen Erfolg werteten sowohl Marienfeld als auch Scharping die Halbierung rechtsextremistischer Gewalttaten und fremdenfeindlicher Handlungen. Die Zahl der "akuten Verdachtsfälle" sei 1999 auf 92 zurückgegangen, im Vorjahr seien es noch 200 gewesen.

Marienfeld verlässt ihr Amt nach fünf Jahren, weil nach ihren Worten die Diskrepanz zwischen berechtigten Ansprüchen der Soldaten und Sachzwängen des Dienstes in den Streitkräften künftig von einem Mitglied der Regierungsparteien vertreten werden solle.



© SPIEGEL ONLINE 2000
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.