Bundeswehrskandal: Schulz attackiert von der Leyen

Martin Schulz knöpft sich die Verteidigungsministerin vor: Ursula von der Leyen beschädige das Ansehen der Bundeswehr, sagt der SPD-Kanzlerkandidat.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Martin Schulz sucht die Flucht nach vorne. Nach den drei SPD-Niederlagen bei Landtagswahlen wirft der SPD-Kanzlerkandidat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit Blick auf das rechtsextreme Netzwerk um Oberleutnant Franco A. vor, das Ansehen der Bundeswehr zu beschädigen.

Sie entziehe sich der Verantwortung, stelle die Soldaten unter "Generalverdacht" und sei eine "Selbstverteidigungsministerin", sagte Schulz nach einem Treffen mit Vertretern des Bundeswehrverbandes.

Der Bundestag befasste sich in einer aktuellen Stunde mit der Affäre, die Ende April mit der Festnahme des Bundeswehrsoldaten Franco A. ins Rollen gekommen war. Der Offizier hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar mit Komplizen einen rechtsradikal motivierten Anschlag geplant.

Das Doppelleben von A. sprach Schulz in seiner Erklärung ebenfalls an. Er warf Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine "Ablenkungsstrategie" vor. Dessen Ministerium und das nachgeordnete Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) müssten sich die Frage stellen, wie Franco A. als syrischer Kriegsflüchtling anerkannt werden konnte, sagte Schulz.

Disziplinarverfahren gegen zwei Vorgesetzte von Franco A.

Von der Leyen stand bereits am Mittwochmorgen dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort. Nach Bekanntwerden des Skandals hatte sie der Bundeswehr ein "Haltungsproblem" und "falsch verstandenen Korpsgeist" attestiert. Nun verteidigte sie ihr Vorgehen. Es sei ihr nach Bekanntwerden des Falls Franco A. um Aufklärung gegangen und nicht darum, die Angehörigen der Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen.

Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundeswehr mittlerweile Disziplinarverfahren gegen zwei Vorgesetzte von A. eingeleitet. Sie sollen Hinweise auf die rechte Gesinnung des Soldaten nicht gemeldet haben.

Im Zuge der Aufarbeitung lässt die Ministerin auch den Umgang der Bundeswehr mit der Wehrmachtsvergangenheit überprüfen. So soll unter anderem ein neues Liederbuch für die Bundeswehr entworfen werden. Alte Lieder, wie etwa "Schwarzbraun ist die Haselnuss",sollen darin nicht mehr enthalten sein.

Weitere Wehrmachtsandenken in Bundeswehrkasernen gefunden

Bei der Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr sind unterdessen weitere Andenken an die Wehrmacht gefunden worden. Im Verteidigungsministerium hieß es, alle Teilstreitkräfte - also Luftwaffe, Heer, Marine und die Streitkräftebasis - hätten den Fund von Wehrmachtsandenken wie zum Beispiel Wandbilder oder Plakate mit Wehrmachtsmotiven gemeldet. Es sollen jedoch keine gravierenden Entdeckungen wie das "Wehrmachtszimmer" in der Kaserne von Franco A. in Illkirch oder in Donaueschingen gemacht worden sein, wo ebenfalls ein ganzer Besprechungsraum mit alten Waffen und Bildern aus der Wehrmachtszeit dekoriert war.

Im Verteidigungsausschuss berichtete das Ministerium von einem Fall eines Logistikbataillons. Dort seien erst kürzlich Erinnerungsmedaillen mit einem Wehrmachtssoldaten geprägt worden, diese wurden nun konfisziert. Im Ministerium geht man davon aus, dass es nach der Festnahme von Franco A. in manchen Kasernen bereits zu Säuberungsaktionen gekommen sei, da allen Soldaten nach den Äußerungen der Ministerin klar gewesen sei, dass sie keinerlei Wehrmachtsandenken mehr in Kasernen akzeptiert.

dop/mgb/Reuters/AFP/dpa