Bundeswehr-Mission Jung wehrt sich gegen Kritik an Darfur-Plänen

Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Kritik an seinen Äußerungen über eine deutsche Beteiligung an einer Uno-Friedensmission in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur zurückgewiesen. Er war unter anderem von Parteifreunden heftig angegangen worden.


Berlin - Er habe den Eindruck, dass die Unionsfraktion mit seiner Arbeit zufrieden sei, sagte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. "Ich denke, die Kritik ist nicht berechtigt." Zuvor hatten auch Politiker aus der eigenen Partei Jung angegriffen, weil er eine Bundeswehr-Beteiligung an einer Uno-Mission ins Gespräch gebracht hatte.

Bundesverteidigungsminister Jung: "Kritik nicht berechtigt"
AP

Bundesverteidigungsminister Jung: "Kritik nicht berechtigt"

Jung sagte, das Kabinett habe beschlossen, das Mandat für die Bundeswehr in Darfur zu verlängern. Er rechnet nach eigenen Worten auch mit einer Zustimmung des Parlaments. Ursache für den Streit ist nach Einschätzung des Ministers ein Missverständnis. Es sei zu wenig bekannt, was die Bundeswehr bereits heute in der Region tue. "Das, was wir für die Afrikanische Union machen, das können wir nicht bei den Vereinten Nationen verweigern", betonte Jung. Deutschland könne sich nicht verweigern, wenn das Mandat in Uno-Verantwortung überführt werde.

Jungs Bereitschaft für einen Bundeswehr-Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur war von der Unionsfraktion abgelehnt worden. Es sei "für die Fraktion nicht akzeptabel, dass Mitglieder der Bundesregierung über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Darfur spekulieren, ohne dass vorher mit den Fraktionen darüber gesprochen wurde", hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder seinen Parteifreund gerüffelt.

Auch in der SPD war Jungs Vorstoß auf Kritik gestoßen. Deren Verteidigungsexperte Johannes Kahrs teilte ausdrücklich die Kritik von Kauder. In der "Frankfurter Rundschau" warnte er davor, dass die Bundeswehr in einem solchen Einsatz sofort Kriegspartei wäre, weil die sudanesische Regierung eine internationale Friedenstruppe bisher ablehne. Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen sagte der "Berliner Zeitung": "Die Art und Weise, wie Herr Jung Außen- und Sicherheitspolitik betreibt, ist nicht seriös."

Unter dem Kommando der Afrikanischen Union bemüht sich derzeit ein internationales Truppenkontingent, zu Befriedung des Sudans beizutragen. Darunter sind Bundeswehrsoldaten. In Darfur wurden seit 2003 rund 200.000 Menschen getötet und 2,5 Millionen vertrieben.

Das Mandat läuft laut Jung im Dezember aus. Er gehe davon aus, dass nach dem Kabinett auch der Bundestag der Fortführung zustimmen werde, sagte der CDU-Politiker. Sollte das Mandat zu den Vereinten Nationen überführt werden, werde eine neuerliche Zustimmung der Abgeordneten nötig.

jaf/AP/ddp/dpa



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