Rüstungsprojekte Koalitionspolitiker wollen mehr Panzer für die Bundeswehr

Verteidigungsexperten der Großen Koalition fordern mehr Geld für die Armee, vor allem für neue Panzer - und eine schnelle Entscheidung über das geplante Luftabwehrsystem Meads.
Kampfpanzer "Leopard 2 A6" im Übungseinsatz: Nachrüstung geplant

Kampfpanzer "Leopard 2 A6" im Übungseinsatz: Nachrüstung geplant

Foto: Peter Steffen/ picture alliance / dpa

Berlin - Die Große Koalition soll die Bundeswehr weiter aufrüsten: Als Konsequenz aus der Ukraine-Krise plädieren die Verteidigungspolitiker von Union und SPD dafür, deutlich mehr Panzer als bislang geplant anzuschaffen. Die angestrebte Zahl von 225 Leopard-Panzern und 190 Radpanzern des Typs "Boxer" sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen. Das schreiben die Verteidigungsexperten der Koalition laut der Nachrichtenagentur Reuters in ihren Anträgen für den Haushalt 2015.

Demnach sollen die vorhandenen Panzer modernisiert werden und ein Entwicklungsprogramm für eine neue Generation von Kampfpanzern - "Leopard 3" - aufgelegt werden. Die weltweite Sicherheitslage erfordere bezogen auf den Stellenwert der Bundeswehr ein Umdenken, schreiben die Abgeordneten. Das betrifft demnach auch die Finanzierung der Armee.

Der Antrag kommt für die deutsche Rüstungsindustrie zum richtigen Zeitpunkt: Die Panzerbauer Rheinmetall und KMW bangen um Aufträge, seit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine restriktivere Rüstungsexportpolitik angekündigt hat. Diese soll nach dem Willen des SPD-Politikers vor allem Panzer und Kleinwaffen wie Sturmgewehre betreffen. Zu Hochzeiten des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über mehrere tausend Kampfpanzer.

Die Verteidigungspolitiker der Koalition setzen sich auch dafür ein, im kommenden Jahr weitere Sets moderner persönlicher Ausrüstung für die Soldaten der Kampftruppe zu beschaffen. Zu dem System mit dem Namen "Infanterist der Zukunft" gehören unter anderem Bekleidung, Schutzwesten, Funkgeräte und Nachtsichtgeräte. Bisher waren damit vor allem die Soldaten in Afghanistan ausgestattet worden.

Rasche Entscheidung über Luftabwehrsystem

Zudem bitten die Abgeordneten das Verteidigungsministerium, zusätzliches Geld für den Erhalt von Großgeräten bereitzustellen - eine Summe wird in dem Antrag aber nicht genannt. Eine Mängelliste hatte zuletzt gezeigt, dass besonders bei der Luftwaffe viele Großgeräte nicht einsatzbereit sind. Dies wurde unter anderem auf mangelnde Ausgaben für Wartung und Ersatzteile zurückgeführt.

Das Verteidigungsministerium solle außerdem Geld für die Wiederbeschaffung jener Waffen bereithalten, die Deutschland an die kurdischen Kämpfer im Nordirak geliefert hat. Besonders wichtig sei, dass es wegen der Abgabe von Material an die Peschmerga bei der Bundeswehr nicht zu einem Munitionsengpass komme und die Schießausbildung nicht leide.

Zudem werben die Wehrpolitiker für eine rasche Entscheidung über das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr. Der Beschluss solle möglichst noch in diesem Jahr fallen, heißt es in den Anträgen. Das Verteidigungsministerium hatte die Entscheidung über die Zukunft des Systems Meads, das die alternden Patriot-Batterien ersetzen soll, zuletzt auf 2015 verschoben. Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet im November über die Anträge.

Die Bundeswehr und damit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind seit Wochen harscher Kritik ausgesetzt - unter anderem wegen etlicher technischer Pannen. Kritiker werfen der Ministerin vor, dass die Ausrüstung der Truppe im Widerspruch stehe zu ihrem Ziel einer neuen Verantwortung der Bundeswehr in den Krisengebieten der Welt.

mxw/Reutrers
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.