Kabinettsbeschluss: Bundeswehr reduziert Truppenstärke für Irak-Mission

Die Bundeswehr verringert ihre Einsatzstärke im Irak: Das Kabinett beschloss eine Reduzierung für die Anti-IS-Mission auf maximal 500 Männer und Frauen.

Ein Bundeswehrsoldat trainiert mit einem Angehörigen der kurdischen Peschmerga im Irak (Archivaufnahme)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Die Bundesregierung hat eine neue Höchstzahl für die Bundeswehrsoldaten bei der Irak-Mission beschlossen. Maximal 500 Männer und Frauen sollen noch in dem Krisenland im Einsatz sein. Zuletzt lag die Obergrenze bei 700 Soldaten. Nach dem Abzug von Tornado-Aufklärungsflugzeugen kann die Truppenstärke nun verringert werden.

Derzeit hat die Bundeswehr die Ausbildungsmission im Norden des Irak wegen der Corona-Pandemie auf das sogenannte operative Minimum zurückgefahren und viele Soldaten ausgeflogen. Auch in Taji bei Bagdad, wo die Bundeswehr die irakische Armee ausbildet, wurde das Personal deutlich reduziert. 

Der laufende Einsatz ist ein Beitrag Deutschlands im Kampf einer internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). "Der IS führt auch während der Corona-Pandemie seine terroristischen Aktivitäten fort. Der militärische Druck auf den IS muss aufrechterhalten bleiben", sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Es sei Wunsch der irakischen Regierung, die Ausbildung ihrer Sicherheitskräfte durch die Nato-Mission weiterzuentwickeln. Deutschland werde mit dem neuen, zu beschließenden Mandat einen angemessenen Beitrag leisten.

Für den Abzug und einige Änderungen im Irak-Auftrag hatte der Bundestag im März ein Ergänzungsmandat beschlossen. Die darin festgelegten Aufgaben sollen nun im Kern um ein weiteres Jahr verlängert werden, sofern der Bundestag zustimmt.

Das Mandat sieht den Einsatz militärischer Tankflugzeuge vor. Zudem stellt Deutschland Lufttransportkapazitäten für die Anti-IS-Koalition, aber auch für internationale Organisationen, Alliierte und Partner. Mit einem Luftraumradar will Deutschland zudem einen Beitrag leisten, um Flugzeuge und Raketen frühzeitig zu erkennen. Die laufende Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Sicherheitskräfte wird formal fortgesetzt, unterliegt wegen der Corona-Pandemie aber Einschränkungen.

als/dpa