Bundeswehr-Reform Guttenberg schraubt seine Sparziele herunter
Verteidigungsminister zu Guttenberg: Bundeswehr-Sparziel ist nicht erreichbar
Foto: CHRISTIAN CHARISIUS/ REUTERSHamburg/Berlin - Es ist das erste Mal, dass der Verteidigungsminister an diesem Punkt Tacheles in Sachen Bundeswehrreform redet: Nein, sagt , das für die geplante Sparziel von 8,4 Milliarden Euro sei mit der inzwischen vorgesehenen Truppenstärke nicht umsetzbar. "Die 8,4 Milliarden, von denen die Rede war, sind mit einer Zahl von 180.000 bis 185.000 natürlich nicht darstellbar", sagte der CSU-Politiker am Sonntag im Deutschlandfunk. Er war von einer Minimalstärke von 163.500 Soldaten ausgegangen.
Zuletzt waren die geplanten Einsparungen durch die Bundeswehr-Reform von der Opposition im Bundestag in Zweifel gezogen worden. Auf die Frage, ob Guttenberg an den 8,4 Milliarden Euro festhalte, wollte der Minister im Plenum nicht eingehen.
Nun geht Guttenberg in die Offensive - und räumt zusätzliche Kosten ein: Es stehe auch außer Frage, "dass eine große Reform von diesem Umfang einer Anschubfinanzierung bedarf", sagte er. Erst mittelfristig werde durch die geplanten Maßnahmen ein "Effizienzpotential" entstehen.
Guttenberg will zusätzliche Reize für Bundeswehr-Freiwilligendienst
Der Minister kündigte zudem zusätzliche Anreize an, um den als Ersatz für den Pflicht- geplanten Freiwilligendienst bei der Bundeswehr attraktiv zu machen. Denkbar wären etwa ein Zuschlag zum Wehrsold oder Bonuspunkte für die Zulassung zum Studium, sagte Guttenberg. Dafür habe er bereits die Zustimmung über Parteigrenzen hinweg erhalten. Es gehe darum, "dass es sich lohnen kann, einen Dienst an der Gesellschaft zu leisten".
Dazu zähle auch eine gute Ausbildung bei der Bundeswehr, die später im zivilen Berufsleben von Nutzen sei. Zur Zahl der Freiwilligen sagte Guttenberg, er könne sich gut vorstellen, "dass wir hier eine fünfstellige Zahl erreichen können". In ursprünglichen Plänen war von 7500 Freiwilligen als Mindestzahl die Rede gewesen.
Guttenberg widersprach Berichten, wonach der Militärische Abschirmdienst (MAD) abgeschafft werden könnte. Entsprechende Überlegungen seien "am Rande des Populismus" wandte sich der Minister gegen entsprechende Forderungen. Die Bundeswehr habe beim MAD spezifische eigene Interessen, die "zwingend gewahrt bleiben" müssten.
In der Zeitschrift "Super Illu" begründete Guttenberg erneut die Abkehr von der Wehrpflicht. Diese sei angesichts veränderter Herausforderungen sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen. Gleichwohl werde aber die Bundeswehr auch "in Zukunft genauso in der Gesellschaft verankert sein wie bisher".
