Bundeswehr-Reform Weiter Proteste gegen Standortschließungen

Verteidigungsminister Rudolf Scharping stehen harte Verhandlungen mit den Bundesländern ins Haus. Mit der Reduktion des Bundeswehrpersonals geht vielerorts ein wichtiger Wirtschaftsfaktor verloren.


Darum stößt die Liste der geplanten Auflösungen und Verkleinerungen von Bundeswehrstandorten in vielen Bundesländern weiter auf Widerspruch. Neben Thüringen und Nordrhein-Westfalen haben auch Bayern und Baden-Württemberg Gesprächsbedarf angemeldet. Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) kündigte in Kiel an, sie werde noch einmal mit Scharping verhandeln. Auch in Niedersachsen und Sachsen gab es Proteste gegen den Abbau von Standorten. Der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel geht von 11.000 wegfallenden Stellen im Land aus.

Scharping hatte angeboten, mit den Länderchefs bis Mitte Februar über Alternativen zu beraten. Am 9. Februar will er im Bundestag eine Regierungserklärung zu seinem Stationierungskonzept abgeben.



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