Attraktivitätsplan für die Truppe Schäuble bremst von der Leyens Offensive aus

Mit mehr Lohn und geregelter Arbeitszeit wollte Verteidigungsministerin von der Leyen ihre Truppe für Rekruten attraktiver machen. Ausgerechnet Parteifreund Wolfgang Schäuble macht ihr nach SPIEGEL-Informationen nun einen Strich durch die Rechnung.
Bundeswehrrekruten (Archiv-Foto): Widerspruch gegen Attraktivitätsoffensive

Bundeswehrrekruten (Archiv-Foto): Widerspruch gegen Attraktivitätsoffensive

Foto: ddp

Berlin - Ein zentrales Projekt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät ins Trudeln. Nach SPIEGEL-Informationen stoppte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorerst ein Gesetzesvorhaben der Ministerin, mit dem sie ihre sogenannte Attraktivitätsoffensive bei der Bundeswehr vorantreiben will.

Damit ist die Verwirklichung des Projekts, das von der Leyen zum Amtsantritt als eines ihrer Hauptziele vorgestellt hatte, völlig offen. Damals hatte von der Leyen als Zielmarke vorgegeben, die Bundeswehr solle unter ihr einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland werden.

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Um das Ziel zu erreichen, hat das Team der Ministerin in den vergangenen Monaten ein ganzes Paket für Verbesserungen geschnürt. In dem sogenannten Artikelgesetz sind 23 Maßnahmen aufgeführt, mit denen die Truppe für junge Rekruten attraktiver gemacht werden sollte, darunter eine Wehrsolderhöhung. Ein weiterer zentraler Punkt des Gesetzentwurfs aus dem Verteidigungsministerium war die geplante Begrenzung der Arbeitszeit auf 41 Stunden pro Woche.

Kurz bevor das Gesetz vergangene Woche vom Kabinett beschlossen werden sollte, gab es allerdings Widerspruch. Finanzminister Wolfgang Schäuble begründete sein Veto gegenüber der Ministerin damit, dass die Attraktivitätsoffensive angesichts der bekannt gewordenen Materialmängel bei der Bundeswehr nicht zu rechtfertigen sei. Mit dem vorgesehenen Geld solle von der Leyen lieber die militärische Ausrüstung der Truppe verbessern, riet Schäuble seiner Ministerkollegin.

Schäuble war in der sogenannten Ressortabstimmung zu dem Gesetz gefragt worden, da dies zusätzliche Aufwendungen nach sich gezogen hätte: Für das kommende Jahr hatten die Planer im Bendler-Block für die Offensive mit dem Slogan "Aktiv.Attraktiv.Anders" Mehrkosten von 122,5 Millionen Euro berechnet. Dieses Geld war im Haushalt bereits vorgesehen und soll nun stattdessen für Waffen und Fluggerät verwendet werden.

Entscheidender allerdings waren die Berechnungen für die Folgejahre. So hätten die gesetzlichen Maßnahmen für die Soldaten ab 2016 zusätzliche Kosten in Höhe von 301,7 Millionen jährlich erzeugt, dazu wäre laut internen Papieren aus dem Wehrressort eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts nötig gewesen.

Das Veto aus dem Finanzministerium und die Belehrung, die benötigten Mittel besser in die Instandsetzung der Truppe zu setzen, ist für von der Leyen ein herber Rückschlag. Als sie im Dezember 2013 ihr Amt antrat, hatte sie die Attraktivitätsoffensive als ihr zentrales Projekt angekündigt und wurde von der Boulevardpresse wegen der geplanten "Bundeswehr-Revolution" gefeiert.

Schon im Frühjahr hatte von der Leyen ein Paket von sogenannten untergesetzlichen Maßnahmen angekündigt, das wegen des Plans, alle Soldatenstuben mit Flachbildfernseher, modernem Mobiliar und Kühlschränken auszustatten, nicht nur positive Schlagzeilen erzeugte.

mgb/cre
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