Bundeswehr Scharping macht Zugeständnisse in zehn Bundesländern

Bei der geplanten Schließung von Kasernen hat Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) mehr Zugeständnisse gemacht, als er ursprünglich wollte. Das geht aus der endgültigen Liste der Standorte hervor, die SPIEGEL ONLINE vorliegt.

Von


Rudolf Scharping: Gespräche bis in die Nacht
DPA

Rudolf Scharping: Gespräche bis in die Nacht

Berlin - In zehn Bundesländern ist der Verteidigungsminister den Vorschlägen der Ministerpräsidenten entgegengekommen. Die größten Zugeständnisse machte Scharping in Sachsen, Bayern und Hessen. In Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Thüringen bleibt es dagegen bei den ursprünglichen Kürzungen.

Bis Donnerstag hatte Scharping den Ministerpräsidenten Zeit gegeben, Alternativen zur Streichliste des Verteidigungsministeriums vorzuschlagen. Die Länderchefs von Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und Bayern hatten noch in der vergangenen Nacht mit Scharping verhandelt.

Bayerns Regierungschef Edmund Stoiber (CSU) konnte dabei einen Erfolg verbuchen. Der Standort Dillingen bleibt erhalten, auch die benachbarte Kaserne Günzburg soll wahrscheinlich fortbestehen. Der sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) konnte sich erfolgreich für einen Standort einsetzen. Das rund 1000 Mann starke Gebirgsjägerbataillon in Schneeberg bleibt erhalten. Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) rettete die Garnison in Rotenburg an der Fulda, wo bisher ebenfalls knapp 1000 Soldaten stationiert sind.

Im strukturschwachen Mecklenburg-Vorpommern werden wie geplant der Standort Basepohl geschlossen und Eggesin stark verkleinert. An diesen beiden Standorten fallen rund 2800 Dienstposten weg. Allerdings wächst dafür der Standort Torgelow um 300 Soldaten.

In der gesamten Bundesrepublik werden nach den endgültigen Plänen 38 statt bisher 39 Großstandorte geschlossen. Die Veränderungen sollen "zeitlich sorgfältig aufeinander abgestimmt" werden, besonders dort, wo eine Region mehrfach betroffen ist, heißt es im Stationierungskonzept. Dadurch würde genügend Zeit bleiben, die spätere Verwendung von Bundeswehr-Angehörigen in den betroffenen Kasernen "sorgfältig zu planen" sowie die Schließung von Liegenschaften vorzubereiten.

Um die sozialen und wirtschaflichen Auswirkungen abzufedern, sollen die Standortveränderungen zudem auf mehr Jahre ausgedehnt werden. Finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen wird Scharping aber nicht bieten. Der Bildung von Transfergesellschaften stehe das Ministerium aber "aufgeschlossen gegenüber".



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.