Weißbuch-Entwurf Bundeswehr soll EU-Ausländer rekrutieren

Künftig könnten Bürger anderer EU-Staaten für Deutschland kämpfen: Die Bundesregierung will die Bundeswehr einem Bericht zufolge für Ausländer öffnen.

Bundeswehrsoldaten
Getty Images

Bundeswehrsoldaten


Die Bundesregierung will künftig offenbar auch Bürger aus anderen EU-Staaten für die Bundeswehr rekrutieren. Das gehe aus dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr hervor, berichtet die "Welt am Sonntag".

"Nicht zuletzt böte die Öffnung der Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für die personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes Signal für eine europäische Perspektive", heißt es demnach im Kapitel zur künftigen Personalstrategie der Streitkräfte. Diese Strategie müsse sich "frühzeitig auf neue und geeignete Zielgruppen" ausrichten.

Derzeit ist im Soldatengesetz die deutsche Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für eine Einstellung als Berufs- oder Zeitsoldat definiert. Allerdings sieht das Gesetz in begründeten Einzelfällen Ausnahmen vor. Hintergrund des Vorstoßes ist die Personalnot der Bundeswehr. Mit derzeit etwas weniger als 167.000 Berufs- und Zeitsoldaten verfehlen die Streitkräfte die Zielmarke von 170.000. Von 2017 an sollen zudem weitere 7000 Soldatenstellen geschaffen werden.

"Ich halte das für ein gutes Signal", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD) der Zeitung. Zwar dürfe man von der Idee nicht zu viel erwarten. Aber es sei "durchaus vorstellbar, dass die Bundeswehr für manchen jungen Europäer eine attraktive Perspektive ist". Voraussetzung sei allerdings immer die Kenntnis der deutschen Sprache.

Ähnliche Pläne wie Guttenberg

Der Bundeswehrverband regierte hingegen skeptischer. Die deutsche Staatsangehörigkeit sei "für den Soldaten aufgrund der gesetzlichen Verankerung und als Grundlage für das gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldat elementar" und müsse dies auch bleiben, sagte der Vorsitzende André Wüstner.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Öffnung der Streitkräfte für EU-Ausländer angestrebt wird. Bereits Anfang 2011 hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Attraktivitätsprogramm ausarbeiten lassen. Darin war unter anderem vorgesehen, Gesetze und Regelungen so zu ändern, "dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können".

Das Weißbuch analysiert die veränderte Bedrohungslage und hält fest, was sich daraus für Politik, Sicherheitsbehörden oder Bundeswehr ergibt. Federführend ist dabei das Verteidigungsministerium, allerdings arbeiten viele andere Ressorts daran mit. Das zuletzt veröffentlichte Weißbuch stammt von 2006 und berücksichtigt die Folgen aus den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA. Die neue Version soll vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden.

fdi/dpa



insgesamt 170 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
airelag 18.06.2016
1. Käme dieser Vorschlag von einem AfDler,
dann würden ihm alle unterstellen, er wolle eine gewisse Armee aufleben lassen, die es für eine kurze Zeit bis 1945 gab. Es macht eher Sinn die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen, anstatt zu versuchen sie zu Globalisieren.
Prowler 18.06.2016
2. Warum so eingeschränkt?
Ich könnte mir auch eine deutsche Fremdenlegion vorstellen. Die Franzosen schicken am häufigsten zuallererst ihre Legionäre wenn es brenzlig wird. Die Legionäre sind hochangesehen und die FL hat einen legendären Ruf. Was spricht dagegen, etwas ähnliches hier auch zu installieren?
Scum 18.06.2016
3. Gute Idee
Von uns erwartet man auch, dass wir für unsere Staatsform mit demokratischen Elementen kämpfen - die Wehrplicht ist ja schließlich nur ausgesetzt - das können die jungen Syrer auch. Ansonsten sollte die Bundewehr den Mannschaftsdienst-graden mehr bezahlen, denn an denen fehlt es ja. Und die Dänen schafffen es durch eine attraktive Bezahlung ja auch, genug Mannschaften anzuwerben.
hornochse 18.06.2016
4. Sinnvoller wäre es
die Altersgrenze zu verändern und zu erhöhen. In anderen Ländern ist die für viele Verufsarmeen 45 Jahre bei entsprechender Eignung. Da die ausgesetzte Wehrpflicht wohl weiterhin ausgesetzt bleibt sollte die BW eher das französische oder spanische Model wählen und eine Fremdenlegion für Europäer wählen und die nationalen Streitkräfte belassen.
Havel Pavel 18.06.2016
5. Ausländer in den Streitkräften
gab es ja schliesslich bereits schon in der Wehrmacht und dies sogar in grösserer Zahl! Also warum nicht wieder auf Bewährtes zurücgreifen?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.