SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

06. Mai 2004, 18:51 Uhr

Bundeswehr

Struck will an Wehrpflicht festhalten

Verteidigungsminister Peter Struck hat Berichte über angebliche Vorbereitungen für einen Ausstieg aus der Wehrpflicht zurückgewiesen. Der Auftrag des SPD-Gesprächskreises "Zukunft der Wehrverfassung" lediglich eine ergebnisoffene Prüfung, sagten Struck und Vize-SPD-Chefin Heidemarie Wieczorek-Zeul in Berlin.

Verteidigungsminister Struck: Wehrpflicht soll ergebnisoffen geprüft werden
DDP

Verteidigungsminister Struck: Wehrpflicht soll ergebnisoffen geprüft werden

Berlin - Struck und seine Kabinettskollegin reagierten mit ihrem heutigen Dementi auf einen Bericht der Tageszeitung "Die Welt", nach dem die SPD einen Ausstieg aus der Wehrpflicht vorbereiten soll. Dabei berief sich das Blatt auf Strucks Planungsstabschef Franz Borkenhagen, der vor dem Arbeitskreis Sicherheitspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ein positives Fazit gezogen habe über Erfahrungen der Länder, die eine Berufsarmee eingeführt haben. Außerdem hätten die Wehrpflicht-Gegner in dem Gesprächskreis, der den Wehrpflicht-Kongress im November vorbereiten soll, eine klare Mehrheit.

Strucks Sprecher Norbert Bicher wies den "Welt"-Bericht als "absurd" zurück. Struck setze sich nach wie vor für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht ein. Borkenhagens Bericht habe Struck noch in seiner Haltung bestärkt, da er die Befürchtungen in Bezug auf Berufsarmeen bestätigt habe: Sie seien teurer, und die Rekrutierung sei schwieriger. Es bleibe übrigens bei den bisherigen Plänen: Im Mai diskutiere der Beraterkreis Innere Führung das Thema, im November gebe es den SPD-Kongress zur Wehrpflicht, und auf dem SPD-Parteitag im November 2005 werde entschieden.

Laut dem Bericht hatte Borkenhagen zu den Staaten mit Berufsarmeen erklärt: "Die Interventionsfähigkeit der Streitkräfte im Auslandseinsatz wird von den betroffenen Staaten als deutlich verbessert beurteilt." Die betroffenen Streitkräfte hätten sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht entweder abgefunden oder diese begrüßt. In den Gesellschaften habe es eine "breite, positive Resonanz" gegeben.

Laut Borkenhagens Notizen heißt es aber auch: "Generell kann man feststellen, dass die Personalkosten der Streitkräfte, trotz erheblicher Umfangsreduzierungen, heute einen größeren Anteil des Verteidigungsbudgets beanspruchen als noch zu Zeiten der Wehrpflicht. Das führt dazu, dass die zukünftige Einsatzbereitschaft der Streitkräfte teilweise ernsthaft gefährdet erscheint."

Borkenhagen berichtet zudem über erhebliche Schwierigkeiten der betroffenen Berufsarmeen, ausreichend Personal zu bekommen. Die Einstellungskriterien für Mannschaften hätten nach dem Wegfall der Wehrpflicht generell abgesenkt werden müssen. Viele Staaten müssten seitdem "mit erheblichen Vakanzen im Bereich der unteren Ränge auskommen".

Unterdessen sprach sich Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan für eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen aus. Dies würde die Diskussion über Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit versachlichen, sagte er der "Sächsischen Zeitung". Für eine Berufsarmee müsste die Bundeswehr laut Schneiderhan rund 50.000 Berufs- und Zeitsoldaten zusätzlich einstellen und höher bezahlen als mit Wehrsold. Dafür seien "nicht unter einer halben Milliarde Euro extra" nötig.

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung