Bundeswehr Von der Leyen will 130 Milliarden Euro investieren

Schlechte Ausrüstung - und das bei immer mehr Einsätzen: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist gefährdet. Bis 2030 plant Verteidigungsministerin von der Leyen Investitionen in Milliardenhöhe.
Verteidigungsministerin von der Leyen: Plant milliardenschwere Investitionen

Verteidigungsministerin von der Leyen: Plant milliardenschwere Investitionen

Foto: AXEL SCHMIDT/ REUTERS

Einsatz in Mali, Kampf gegen die IS-Terrormiliz: Die Bundeswehr nimmt immer mehr Einsätze wahr, dabei ist sie dafür nicht richtig ausgestattet. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, spricht von verheerenden Ausrüstungsmängeln.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das ändern, sie kündigt milliardenschwere Investitionen an. In den kommenden 15 Jahren plant sie 130 Milliarden Euro in die militärische Ausrüstung der Truppe stecken. Dafür will sie den Wehretat dafür erhöhen. "Diese Verwaltung des Mangels, die muss beendet werden", hieß es am Dienstag aus dem Verteidigungsministerium.

Der Wehrbeauftragte Bartels hatte zuvor bei der Vorstellung seines Jahresberichts von "planmäßiger Mangelwirtschaft" und "existenziellen Ausrüstungslücken" gesprochen. (Lesen Sie hier mehr.) "Fast von allem ist zu wenig da", sagte Bartels. Dies beziehe sich sowohl auf das Personal als auch auf die Materialausstattung. "Die Bundeswehr ist am Limit." Er forderte eine Wende in der Verteidigungspolitik.

Die will von der Leyen nun mit ihren Plänen vollziehen. Im Durchschnitt will sie knapp neun Milliarden Euro pro Jahr für neue Ausrüstung ausgeben - von der Nachtsichtbrille bis zum Kampfjet. Zum Vergleich: Bis 2019 sind bisher für militärische Beschaffungen jeweils rund fünf Milliarden Euro im Jahr eingeplant.

Von der Leyen will den Angaben zufolge am Donnerstag den Verteidigungsausschuss über ihre Haushaltspläne informieren. Die Zusatzausgaben sollen dann zwischen dem Verteidigungs- und dem Finanzministerium ausgehandelt werden. Die CDU-Politikerin hatte - auch angesichts der Klagen aus der Truppe und peinlicher Pannen vor allem bei den Fluggeräten - schon länger für einen größeren Wehretat geworben. "Wir haben lange aus der Substanz gelebt", hieß es im Ministerium.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte erst vor wenigen Tagen in einem Interview gesagt, "dass wir bei innerer und äußerer Sicherheit mehr leisten müssen". Dazu sei er auch bereit.

heb/dpa/AFP