Kommentar zur Ausrüstung der Bundeswehr Leere Backen

Große Worte sind erlaubt, aber ganz ohne Taten geht es nicht. Ursula von der Leyen muss über den Wehretat streiten - oder aufhören, von der neuen deutschen Rolle in der Welt zu reden.
Ministerin von der Leyen: Streit über die Höhe des Wehretats wäre notwendig

Ministerin von der Leyen: Streit über die Höhe des Wehretats wäre notwendig

Foto: THOMAS PETER/ REUTERS

Eines vorneweg: Ankündigungen, auch großspurige, sind ein legitimes Mittel der Politik. Sie können Debatten auslösen, die fällig sind. Sie können Fronten einreißen, die zu lange still standen. Verteidigungsministerin von der Leyen hat es in ihren früheren Ämtern so gehalten, und wer heute etwa auf die Versorgung mit Kita-Plätzen in Deutschland blickt, muss zugestehen: Es hat nicht selten im besten Sinne funktioniert.

Anders im Verteidigungsministerium. So richtig es war, eine breite Debatte um die deutsche Verantwortung und Einmischung in der Welt (mit) anzustoßen, so lächerlich wird es langsam.

Das Ministerium räumt kleinlaut ein, dass die Armee, vor allem die Luftwaffe, am Rande oder jenseits der Belastungsgrenze ist. Das Material ist alt, an Ersatzteilen wird gespart und neues Gerät steckt vielfach in Fehlplanungen fest. Die Bundeswehr hat sich zwar aus ihren beiden größten Einsätzen der vergangenen Jahre weitgehend zurückgezogen, aus Afghanistan und aus dem Kosovo. Trotzdem heißt es: Mehr, als wir derzeit leisten, geht eigentlich nicht, weder militärisch noch humanitär.

Diesen peinlichen Moment hat die Kanzlerin, die notorische Tiefstaplerin und Nicht-Ankündigerin, von Anfang an vorausgesehen. Sie hat die großen Reden ihrer Verteidigungsministerin und ihres Außenministers aber trotzdem nicht gestoppt, sondern die Sache laufen lassen.

Dass sie nun recht behält, ist darum doppelt bitter. Bitter nicht nur für Ursula von der Leyen und ihr politisches Ego, sondern bitter vor allem für ein Land, das aus gutem Grund über seine zeitgemäße Rolle in der Welt diskutieren sollte - aber jetzt erlebt, dass man sich diese Debatte genauso gut auch sparen kann, solange die praktische Ausrüstung für nicht mehr taugt als den Status quo.

Der Zustand der Bundeswehr ist natürlich nicht allein der amtierenden Ministerin anzulasten. Wohl aber die Wurstigkeit, mit der auch sie geopolitische Ansprüche formuliert und in Wahrheit erst einmal nur dicke Backen gemacht hat.

Wenn sie es ernster mit Deutschlands Rolle in der Welt meint als derzeit zu vermuten ist, dann sollte sie längst über die Höhe des Wehretats streiten. Das allerdings ist nicht halb so leicht wie Grundsatzreden zu halten - und nicht halb so populär wie eine flächendeckende Versorgung mit Kita-Plätzen. Nötig wäre es trotzdem. Put your money, where your mouth is, sagen die Briten. Lass den Worten Taten folgen - oder schweig.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.