Ungenutzter Wehretat: Von der Leyen kann Rüstungsmilliarden nicht ausgeben

Die Bundeswehr gibt weniger Geld aus als sie hat. Seit 2009 blieben mehr als drei Milliarden Euro, die für Militärausrüstung eingeplant waren, ungenutzt. Das Geld ging zum Teil an den Finanzminister zurück, berichtet die "Rheinische Post".

Übungseinsatz der Bundeswehr: Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger"

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Berlin - Die Ausrüstung der Bundeswehr ist marode - trotzdem hat das Verteidigungsministerium zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,04 Milliarden Euro, die für Rüstungsmaterial eingeplant waren, nicht genutzt. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Aufstellung der Grünen-Bundestagsfraktion. Das Geld sei zum Teil an den Bundesfinanzminister zurückgegangen.

Schon Ende September war bekannt geworden, dass der Wehretat trotz gravierender Ausrüstungsmängel der Bundeswehr nicht in vollem Umfang abgerufen wurde. Das Verteidigungsministerium kündigte daraufhin an, den Etat künftig effektiver auszuschöpfen. Dafür sollen sogenannte Nachrückerprojekte bestimmt werden, die etwa zum Zuge kommen könnten, wenn Waffensysteme von der Industrie nicht rechtzeitig ausgeliefert würden.

"Wenn man sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner.

Allein im vergangenen Jahr wurden dem Zeitungsbericht zufolge knapp 1,62 Milliarden Euro nicht für Rüstungsgüter ausgegeben. Nur ein Teil des Geldes sei für andere Zwecke ausgeben worden, etwa für Überhangpersonal im Zuge der Bundeswehrreform.

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Marode Bundeswehrausrüstung: Deutsche Luftwaffe - bedingt flugbereit

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vor einer Woche ein Gutachten über die Rüstungsprojekte der Bundeswehr entgegen genommen, das Missmanagement und Schlamperei auf mehr als tausend Seiten auflistete. Um die Probleme bei der Bundeswehr zu beheben, forderte von der Leyen unter anderem eine Erhöhung des Wehretats.

vet/dpa/AFP