Drohender Streit über Verteidigungsetat Bundeswehr verlangt 60 Milliarden Euro
Ursula von der Leyen, Generalleutnant Jürgen Knappe
Foto: Felix Kästle/ dpaCDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat laut Medienberichten ihren Plan "Fähigkeitsprofil der Bundeswehr" an die Geheimschutzstelle des Bundestags weitergeleitet. Demnach sollen die Verteidigungsausgaben erhöht werden. Bisher sind etwas mehr als 43 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022 vorgesehen. Das Militär fordert nun, den Etat auf 60 Milliarden Euro bis 2023 zu erhöhen.
Das dürfte für Streit in der Koalition sorgen. SPD-Finanzminister Olaf Scholz hatte die Mittel für 2019 bereits um etwa vier Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro erhöht. Zuvor war der Wehretat bereits ein Streitpunkt zwischen den Koalitionären gewesen.
Der Plan legt nach "Handelsblatt"-Informationen erstmals dar, wie das Personal und die Ausrüstung der Bundeswehr in den nächsten Jahren aufgestockt werden sollen. Demnach werden auch die Nato-Beschlüsse aus dem Juli berücksichtigt, wonach 30 Bataillone, 30 Kampfflugzeuge und 30 Marineeinheiten in 30 Tagen mobilisierbar sein sollen.
Drei Divisionen sollen in Deutschland aufgebaut werden
In Deutschland sollen laut dem "Handelsblatt"-Bericht drei Divisionen aufgebaut werden, mit acht kampffähigen Brigaden sowie vier Einsatzverbänden der Luftstreitkräfte. Die Marine solle elf Fregatten bekommen. Bei den Seestreitkräften seien die Pläne aber weniger detailliert.
Der Plan ist vom Militär ausgearbeitet - nicht von der Ministerin selbst. Im Koalitionsvertrag heißt es, dass die in der Bundeswehr eingeleiteten Trendwenden Personal, Material und Finanzen konsequent fortgeführt werden sollen. "Dabei erfordert die sicherheitspolitische Lage eine stärkere Akzentuierung der Landes- und Bündnisverteidigung. Die Grundaufstellung der Bundeswehr muss dem Rechnung tragen", steht im Vertrag.
Im Plan des Militärs würden erstmals konkrete Zahlen zu beschaffenden Panzern und benötigten Soldaten genannt, heißt es in dem "Handelsblatt"-Bericht. Außerdem sollen die Streitkräfte zur Landesverteidigung demnach zu Systemverbünden zusammengelegt werden. Das Heer soll zum Beispiel gezielt Luft- und Seeunterstützung bekommen. Die Landes- und Bündnisverteidigung rückt wieder in den Mittelpunkt.
60 Milliarden Euro im Jahr 2023 würden voraussichtlich etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen. Die USA fordern weiterhin, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht.
Im Video: Ursula von der Leyen im Verteidigungsmodus (SPIEGEL TV vom 29.04.2018)
