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11. Juni 2019, 02:16 Uhr

Fall Patrick J.

Whistleblower darf vorerst Soldat bleiben

Der Unteroffizier Patrick J. hat umfangreiche Hinweise auf rechte Umtriebe in der Truppe geliefert. Die Bundeswehr wollte ihn unehrenhaft entlassen, doch einem Schreiben zufolge wurde das nun "bis auf Weiteres" gestoppt.

Die unehrenhafte Entlassung des Whistleblowers Patrick J. aus der Bundeswehr ist vorerst gestoppt. Das geht aus einem Schreiben des Personalamts der Bundeswehr hervor. Darin heißt es nach SPIEGEL-Informationen, man setze "den Vollzug" der Entlassung "bis auf Weiteres aus".

Der Unteroffizier Patrick J. hatte seit 2016 zahlreiche mutmaßlich rechtsextreme Soldaten an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gemeldet. In einem mehr als 100-seitigen Bericht führte er Belege aus sozialen Netzwerken auf, dazu Vorfälle, deren Zeuge er in Kasernen geworden sein will. Aufgrund dieser Hinweise startete der Truppengeheimdienst mindestens fünf Ermittlungen gegen Soldaten.

Die Bundeswehr sprach J. die charakterliche Eignung für den Soldatenberuf ab. Er habe Kameraden zu Unrecht bezichtigt, hieß es. In vielen Fällen hätten sich seine Vorwürfe "als übertrieben und haltlos erwiesen", stand im Entlassungsschreiben des Personalamts der Bundeswehr.

Vergangene Woche hatte der Leiter der Rechtsabteilung den Verteidigungsausschuss über den Fall informiert. In der vertraulichen Sitzung berichtete der Beamte, die Entlassung werde zunächst ausgesetzt und der Fall noch einmal überprüft. Nach SPIEGEL-Informationen sucht man nach einem Weg, dem Soldaten bei seinem Ausscheiden aus der Truppe nicht durch negative Zeugnisse weiter zu schaden. Dazu führte Ursula von der Leyens Staatssekretär Gerd Hoofe bereits am vergangenen Montag ein erstes Gespräch mit Patrick J.

Nachdem ein Bundestagsabgeordneter und der SPIEGEL Ende Mai Fragen zu dem Vorgang gestellt hatten, kündigte das Verteidigungsministerium überraschend an, den Fall nochmals zu überprüfen.

aar

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