Hinweisgeber auf rechte Umtriebe Bundeswehr will Whistleblower feuern

Auf die Bundeswehr kommt eine neue Affäre zu: Nach SPIEGEL-Informationen will die Truppe einen Soldaten entlassen, nachdem er umfangreiche Hinweise auf rechtsextreme Kameraden gegeben hatte.
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Die Bundeswehr muss sich auf neue Fragen über den Umgang mit rechten Umtrieben in den eigenen Reihen einstellen.

Nach SPIEGEL-Informationen will die Truppe in den kommenden Wochen einen Whistleblower entlassen, nachdem der Soldat mehrmals detaillierte Hinweise auf rechte Umtriebe in der Truppe geliefert hatte.

Unteroffizier Patrick J. meldete seit 2016 zahlreiche mutmaßlich rechtsextreme Soldaten an den Militärischen Abschirmdienst (MAD). In einem mehr als 100-seitigen Bericht führte er Belege aus sozialen Netzwerken auf, dazu Vorfälle, deren Zeuge er in Kasernen geworden sein will.

Aufgrund der Hinweise von Patrick J. startete der Truppengeheimdienst nach Informationen des SPIEGEL mindestens fünf Ermittlungen gegen Soldaten. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht des Bundesverteidigungsministeriums spricht der MAD von "nachrichtendienstlichen Operationen zu Verdachtspersonen". Das Bundeskriminalamt prüfe seine Hinweise auf eine "mögliche strafrechtliche Relevanz".

Trotzdem soll der Unteroffizier nun entlassen werden. Die Bundeswehr spricht ihm die charakterliche Eignung für den Soldatenberuf ab. So habe er Kameraden zu Unrecht bezichtigt. In vielen Fällen hätten sich seine Vorwürfe "als übertrieben und haltlos erwiesen", heißt es im Entlassungsschreiben des Personalamts der Bundeswehr. Nachdem ein Bundestagsabgeordneter und der SPIEGEL diese Woche Fragen zu dem Vorgang gestellt hatten, kündigte das Verteidigungsministerium überraschend an, den Fall nochmals zu überprüfen.