Bundeswehr Von der Leyen mietet israelische Kampfdrohne

Lange wurde gestritten, jetzt steht der Beschluss: Die Bundeswehr soll Kampfdrohnen aus Israel leasen. Tötungsmissionen mit den unbemannten Fliegern schließt die Bundesregierung aus.
Israelische Drohne "Heron TP": Von der Bundeswehr ausgewählt

Israelische Drohne "Heron TP": Von der Bundeswehr ausgewählt

Foto: AFP

Die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen für die Bundeswehr rückt näher. Generalinspekteur Volker Wieker hat entschieden, dass die Truppe in den kommenden Jahren israelische Drohnen des Typs "Heron TP" leihen soll. Die Drohnen können auch mit Raketen ausgestattet werden und diese auf Bodenziele abfeuern.

Nach einer langen Debatte über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sollen nun konkrete Verträge ausgearbeitet werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am Vormittag eine Pressekonferenz zu der sogenannten Auswahlentscheidung geben.

Von der Leyen hatte sich mit der Entscheidung über die Kampfdrohne viel Zeit gelassen, obwohl sich ihre Militärs schon lange vor dem Beginn ihrer Amtszeit eine bewaffnete Drohne für die Auslandseinsätze wünschten. In der öffentlichen Debatte aber werden die unbemannten Flieger, die über lange Zeiträume fast lautlos über Kampfgebieten kreisen können, vor allem mit der umstrittenen US-Mission zur gezielten Ausschaltung von Terror-Verdächtigen ohne Prozess und ordentliches Verfahren in Verbindung gebracht. Washington hat in den vergangenen Jahren Hunderte solcher Tötungsoperationen befohlen.

Die Bundesregierung hingegen schließt Tötungsmissionen mit den Drohnen aus und betont, dass sich alle Einsätze stets nach dem Völkerrecht richten sollen. Demnach sollen die Drohnen ausschließlich dem Schutz von Soldaten, zum Beispiel von Feldlagern bei Missionen wie in Mali, oder von deutschen Transporten dienen. Zudem soll der Bundestag für jede Auslandsmission einzeln entscheiden, ob die Drohne bewaffnet oder nur mit Aufklärungskameras mitgeschickt wird.

Die Bundeswehr hat sich auch deshalb für das israelische Modell "Heron" entschieden, weil das unbemannte Flugzeug bereits in Afghanistan von deutschen Soldaten geflogen wird. Die sind allerdings nur mit Kameras zur Beobachtung aus der Luft ausgestattet. Nun sollen mehrere "Heron"-Modelle geleast werden. Die Bewaffnung allerdings muss die Truppe kaufen, da mit ihr auch schon geübt werden muss. Aus Sicht der Truppe hat sich dieses Leasing-Modell auch wirtschaftlich bewährt.

Mit der "Heron"-Drohne will die Bundeswehr nun die Zeit überbrücken, bis eine europäische Drohne mit ähnlichen Fähigkeiten entwickelt ist. 2015 hatten Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien vereinbart, einen eigenen unbemannten Flieger zu entwickeln. Da dieser jedoch nicht vor 2025 erwartet wird, brauchte man für die Bundeswehr eine Zwischenlösung.

Die israelischen Drohnen sollen der Bundeswehr ab etwa 2018 zur Verfügung stehen. Im Wehrressort ist von drei bis fünf Modellen die Rede. Um den Problemen bei der Zulassung des unbemannten Fliegers aus dem Weg zu gehen, sollen die "Herons" in Israel stationiert werden und von dort in die Einsatzgebiete verlegt werden.

Die komplizierte Zulassung von Drohnen im europäischen Luftraum hatte die Entwicklung von anderen Drohnen teils stark behindert. Das Milliarden-Projekt "Euro Hawk" scheiterte an den Formalien. Der Fall gilt als eine der größten Pannen der Rüstungsplanung bei der Bundeswehr, den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hätte die Affäre beinahe das Amt gekostet.

Schon jetzt wünschen sich die Militärs vor allem für den kommenden Mali-Einsatz der Bundeswehr den Einsatz von Drohnen wie der "Heron", die Bilder wären für die Luftaufklärung für die Uno-Mission sehr hilfreich. Im Ministerium wird deswegen intensiv geprüft, ob man eine Aufklärungs-Version der "Heron" bis Herbst 2016 nach Mali entsenden kann, hieß es am Dienstag.

mgb/anr
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