Militärgeheimdienst MAD Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen
Bundeswehrsoldaten (Archivfoto)
Foto: Stefan Sauer/ picture alliance / Stefan Sauer/Der Militärgeheimdienst MAD prüft so viele Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr wie seit Jahren nicht mehr. 2017 seien 400 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, teilte die Behörde der Deutschen Presse-Agentur mit. In den Jahren seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 waren es im Schnitt 300 pro Jahr.
Einen Auslöser für die gestiegene Zahl sieht der MAD im Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.. Im Zuge dessen habe der MAD "einen Anstieg des Meldeaufkommens im Phänomenbereich Rechtsextremismus" verzeichnet, teilte ein Sprecher mit. Der Zuwachs sei "Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität hinsichtlich möglicher rechtsextremistischer Verhaltensweisen". Sechs der 400 Soldaten stufte der Geheimdienst als rechtsextrem ein.
In den Jahren 2008 bis 2011 - vor Aussetzung der Wehrpflicht - hatte der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft.
"Die gemeldeten Verdachtsfälle sind sicher ein Anzeichen für eine gestiegene Sensibilität in der Truppe, aber für sich noch kein Indikator für rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Entscheidend sei die Anzahl der bestätigen Fälle. Diese sei in den vergangenen Jahren auf gleichbleibend niedrigen Niveau gewesen.
Der Fall um Franco A. hatte im Frühjahr 2017 eine Debatte um Rechtsextremismus in der Bundeswehr entfacht. Der aus Offenbach stammende Oberleutnant soll einen Anschlag vorbereitet haben. Die Bundesanwaltschaft hat im Dezember Anklage gegen ihn vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben, unter anderem wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.
Nach der Entdeckung der Zelle rund um Franco A. hatte der Militärische Abschirmdienst ein Frühwarnsystem zur Identifizierung von Rechtsextremen in der Bundeswehr eingeführt.
