Bundeswehrreform: De Maizière gewährt Militär mehr Einfluss

Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumt dem Militär in seinem Haus mehr Raum ein: Ein neuer Arbeitsstab in dem Ministerium soll laut SPIEGEL-Informationen von einem General und nicht von einem Beamten geleitet werden.

Verteidigungsminister de Maizière: Leitungsfunktion für Spitzenmilitär

Foto: DANIEL ROLAND/ AFP

Unter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gewinnt das Militär im Haus wieder an Einfluss. In einem Lenkungsausschuss zur Reform der Bundeswehr und des Ministeriums sitzt der Generalinspekteur zwar den zwei beamteten Staatssekretären gegenüber; ein neu zu schaffender Arbeitsstab soll aber nach Informationen des SPIEGEL künftig von einem Zwei-Sterne-General geleitet werden und nicht mehr wie bislang von einem Beamten. Für dieses Amt kommt Vizeadmiral Manfred Nielson, Befehlshaber der Flotte, in Betracht.

Staatssekretär Rüdiger Wolf fordert darüber hinaus in einem Papier, den Generalinspekteur zu stärken. Die Rolle des obersten Soldaten sei "zentral für alle Überlegungen zur Reform der Bundeswehr". Er müsse im Krieg und im Frieden die Streitkräfte führen können.

Genau das wäre aber nach den Reformplänen, die unter dem früheren Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erarbeitet worden waren, nicht der Fall gewesen. Darin war unter anderem vorgesehen, dem Generalinspekteur die Verantwortung für die Militärpolitik und Bundeswehrplanung zu entziehen.

Weil der amtierende Generalinspekteur Volker Wieker nichts gegen diese Degradierung unternommen hatte, bemüht sich derzeit eine Gruppe von Generälen, Wieker für einen Posten bei der Nato ins Gespräch zu bringen.