Bundeswehrreform Milliarden-Defizit im Verteidigungsministerium?

Für die geplante Reform der Bundeswehr fehlt dem Verteidigungsministerium allein in den kommenden fünf Jahren angeblich 23 Milliarden Mark. Das Ministerium dementierte.


Berlin - Ein Sprecher erklärte in Berlin, bei dem vom "Hamburger Abendblatt" zitierten Papier handele es sich um ein altes Arbeitspapier, das die aktuelle, ausreichende Finanzplanung nicht berücksichtige. Die Zeitung hatte unter Berufung auf eine Studie aus dem Führungsstab des Heeres berichtet, der Bundeswehr fehlten zur Erfüllung ihrer Aufgaben in den nächsten fünf Jahren 23 Milliarden Mark.

"Der Haushalt ist solide finanziert" erklärte der Sprecher des Ministeriums zum Bericht der Zeitung. Das Ministerium erläuterte, bei dem von der Zeitung genannten Zahlenwerk handele sich nicht um eine Studie, sondern um ein internes Arbeitspapier, das am 31. Mai erstellt worden sei. Es berücksichtige nicht die weitere Finanzplanung durch die Kabinettsentscheidung Mitte Juni und eine Anfang Juli getroffene Vereinbarung mit dem Finanzministerium über den Liegenschafts-Verkauf. Diese sichere dem Ministerium den auch in Zukunft notwendigen Finanzbedarf.

Dem Bericht zufolge warnte der Führungsstab in einer Studie, die von Scharping definierten Anforderungen an die Bundeswehr seien mit den Etatansätzen der mittelfristigen Finanzplanung nicht zu bewältigen. Dabei hätten sie die Zusatzmittel für die Bundeswehreinsätze in Bosnien und im Kosovo bereits einbezogen.

Als "mehr als spekulativ" bezeichneten die Experten dem Bericht zufolge die Annahme, das Milliarden-Defizit könne durch den Verkauf der Bundeswehr-Immobilien gedeckt werden.

Scharping erwartet für das laufende Jahr vom Verkauf von Immobilien Erlöse von deutlich über 500 Millionen Mark und weitere Zusatzeinnahmen in den kommenden Jahren.



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