Bundeswehrverband Keine Schonfrist für von der Leyen

Sie ist neu im Job, doch viel Zeit zur Einarbeitung bleibt Ursula von der Leyen wohl nicht. Der Bundeswehrverband drängt die Verteidigungsministerin zu Korrekturen bei der Armeereform. Die Probleme erlaubten keine Schonfrist von 100 Tagen.

Von der Leyen im Bundeswehr-Camp in Masar-i-Scharif (vergangene Woche): "Eigentlich hat sie keine 100 Tage"
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Von der Leyen im Bundeswehr-Camp in Masar-i-Scharif (vergangene Woche): "Eigentlich hat sie keine 100 Tage"


Berlin - Neue Minister haben in der Regel 100 Tage Zeit, um sich in ein neues Ressort einzuarbeiten. Erst dann stellen sie Reformpläne vor, und dann muss sich ein Ressortchef auch für die Probleme seines Hauses rechtfertigen. Der Bundeswehrverband will der neuen Verteidigungsministerin diese Einarbeitungszeit nun offenbar nicht gönnen. Verbandschef André Wüstner sagte, Ursula von der Leyen werde keine 100 Tage Schonzeit haben.

"Sie wird sich sicherlich schnell einarbeiten und durchsetzen", sagte Wüstner der dpa. "Aber eigentlich hat sie keine 100 Tage, weil eben so viele Herausforderungen vor der Tür stehen: Afghanistan, die Neuausrichtung selbst und vieles mehr."

Nach ihrer Ernennung hatte von der Leyen gesagt, sie werde "viel und hart arbeiten müssen", um sich die Materie näherzubringen. Über Weihnachten wollte sie etwa die Rangabzeichen der Bundeswehr lernen.

Wüstner forderte von der CDU-Politikerin nun umgehende Nachbesserungen an der Bundeswehrreform: "Von der Leyen kann am ehesten punkten, wenn sie bestimmte Fehler der Bundeswehrreform schnellstmöglich ausbügelt. Dann wird sie schnellstmöglich die Herzen der Soldaten erreichen."

Wüstners Verband vertritt die Interessen aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger. Die Bundeswehrreform war 2010 auf den Weg gebracht worden. Kernpunkte sind die Aussetzung der Wehrpflicht, die Verkleinerung der Truppe von 250.000 auf 185.000 Soldaten und die Schließung von 32 Bundeswehrstandorten. Rund 90 weitere Standorte werden teils drastisch verkleinert. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verständigt, dass es keine "Reform der Reform", aber gegebenenfalls Nachbesserungen geben werde.

"Menschlicher und sozialer Bereich vernachlässigt"

Auf diese drängt Wüstner nun. Er führte die Probleme bei der Reform unter anderem auf das Tempo der Neuausrichtung zurück. "Wer derart brutal einschneidet, erzeugt immer auch Reformverlierer", sagte er. "Wir sind von der Wehrpflichtarmee extrem schnell in Richtung Freiwilligenarmee marschiert und haben uns fast nur auf Prozesse und Strukturen konzentriert." Der menschliche und soziale Bereich sei außen vor geblieben.

Als Beispiel für Fehler bei der Bundeswehrreform nannte Wüstner personelle Umstrukturierungen, die zu massiv verspäteten Auszahlungen der Beihilfe zu Arztrechnungen geführt haben. Dies sei eine "unsägliche Katastrophe", sagte der Verbandschef. "Wenn da nichts passiert, dann wird es eher schwieriger als besser."

Wüstner forderte angesichts des Fachkräftemangels und der demografischen Entwicklung ein Konzept zur Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr. "Die Attraktivitätsoffensive, die im Koalitionsvertrag steht, darf nicht erst in drei Jahren gestartet werden, und es muss klar sein, dass das auch Geld kostet."

fab/dpa

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whitemouse 28.12.2013
1. Fehler
Fast jeder, mit dem ich darüber gesprochen habe, hält die Bw-Reform für falsch: a) Die Wehrpflichtarmee hatte Rückhalt im Volk, die Freiwilligenarmee hat ihn nicht - und erst recht nicht, wenn sie für Einsätze im Ausland verwandt wird (schließlich sind konstant etwa 2/3 der Bevölkerung gegen den Einsatz in Afghanistan). b) Die Wehrpflicht (besser wäre freilich eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen) ist notwendig für den Zivildienst. Das Fehlen der Zivis hat sich allerorten schlimm bemerkbar gemacht.
cantbeslow 28.12.2013
2. Ich finde es eh
mehr als unnötig Politikern in neuen Positionen eine Einarbeitungszeit in der Länge zu gewähren. Die hälfte der Zeit tut es auch. Schafft ja auch jeder Arbeitnehmer. Dazu finde ich es recht bedenklich wenn Menschen politische Positionen inne haben sollen von derer Funktion sie keinerlei Ahnung haben. Nicht einmal Grundwissen ist hier vorhanden was dazu führt das diese Leute eh nur Marionetten sind geführt von den "Beratern" im Hintergrund.
KingTut 28.12.2013
3. Korrekturen an der Bundeswehrreform sind angebracht
Zitat von sysopDPASie ist neu im Job, doch viel Zeit zur Einarbeitung bleibt Ursula von der Leyen wohl nicht. Der Bundeswehrverband drängt die Verteidigungsministerin zu Korrekturen bei der Armeereform. Die übliche Schonfrist von 100 Tagen habe sie eigentlich nicht. Bundeswehrverband fordert rasche Korrekturen von Von der Leyen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehrverband-fordert-rasche-korrekturen-von-von-der-leyen-a-941061.html)
Ich habe schon immer die Auffassung vertreten, dass eine Demokratie wehrhaft sein muss, insbesondere wenn sie wie Deutschland im Herzen Europas liegt und die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents repräsentiert. Erstens muss sichergestellt sein, dass wir nicht eines Tages von jedem Mini-Staat bedroht werden können und zweitens tragen wir auch weltpolitisch eine Verantwortung. Deshalb halte ich die Bundeswehrreform für zu weitgehend. 32 geschlossene Standorte und 90, die mit Einschnitten zu rechnen haben, sind meines Erachtens nicht dazu geeignet, eine schlagkräftige Truppe aufrechtzuerhalten. Ganz abgesehen von den sozialen und wirtschaftlichen Einschnitten, die diese Maßnahmen im persönlichen und im regionalen Umfeld bewirken. Eine allgemeine Wehrpflicht hat auch noch niemandem geschadet. Sicherheit gibt es eben nicht zum Nulltarif. Das sollte allen klar sein. Insofern zähle ich auf Frau von der Leyen, dass sie in diesem Sinne Korrekturen vornimmt.
johannes61 28.12.2013
4. Bundeswehr-Verband
Eine willkommene Gelegenheit für den neuen Vorsitzenden, sich zu profilieren. Lieber Wüstner, bei allem, was der Verband auch erreicht hat, laß auch die Politiker mal ihre Hausaufgaben in Ruhe machen. Das wird schwer genug für Frau von der Leyen ...
Sumerer 28.12.2013
5.
Zitat von sysopDPASie ist neu im Job, doch viel Zeit zur Einarbeitung bleibt Ursula von der Leyen wohl nicht. Der Bundeswehrverband drängt die Verteidigungsministerin zu Korrekturen bei der Armeereform. Die übliche Schonfrist von 100 Tagen habe sie eigentlich nicht. Bundeswehrverband fordert rasche Korrekturen von Von der Leyen - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehrverband-fordert-rasche-korrekturen-von-von-der-leyen-a-941061.html)
Der Umbau der Truppe auf eine Freiwilligenarmee hat sich gerade beim Einsatz in Afghanistan als geradezu schwachsinnig gezeigt. Die einfachere Einsatzfähigkeit dieser Freiwilligentruppe gegen eine nomadisierende Bevölkerung (mit zudem noch einer anderen verinnerlichten Ethik) ist völlig falsch beurteilt worden, obwohl die Widerstände gegen den Einsatz einer Wehrpflichtarmee dort noch viel größer ausgefallen wären. Es hilft also nix. Der Laden muß komplett umgekrempelt werden. Deutschland benötigt keine Bombenwerferund Drohnenartisten, sondern Friedenstifter, die Einsätze kritisch beurteilen.
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