Syrien-Einsatz Bundeswehrverband erwartet zehnjährigen Kampf gegen IS
Tornado der Bundeswehr: Wie lange dauert der Kampf gegen den IS?
Foto: Johannes Eisele/ dpaDer Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, erwartet einen jahrelangen Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS). "Ich gehe davon aus, dass dieser Kampf, wenn man ihn ernsthaft betreibt, weit über zehn Jahre andauern wird", sagte Wüstner im ARD-"Morgenmagazin". Der IS sei nicht nur im Irak und Syrien, sondern in ganz Nordafrika bis Mali präsent.
Das Bundeskabinett will an diesem Dienstag den geplanten Bundeswehr-Einsatz gegen die Dschihadisten beschließen. Die Militäroperation ist eine Antwort auf die Terroranschläge von Paris vor gut zwei Wochen.
Der Bundeswehrverband fordert, klare Ziele für den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien zu definieren. Es brauche ein "Ordnungsziel", sagte Wüstner. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) arbeite daran, dieses Ziel mit den Verbündeten zu definieren, doch sei dies noch nicht geschehen. "Krieg ist kein Selbstzweck", mahnte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes. Er forderte, aus früheren Einsätzen im Irak, Libyen oder Afghanistan zu lernen.
"Gegen einen Gegner wie IS brauchen wir langen Atem"
Der Plan der Bundesregierung sieht vor, dass sich die Bundeswehr unter anderem mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff am Kampf gegen den IS beteiligt. Mit bis zu 1200 Soldaten könnte es der größte aktuelle Auslandseinsatz der Bundeswehr werden. Die Grundsatzentscheidung für die Militäroperation fiel am vergangenen Donnerstag. Der Einsatz ist eine Reaktion auf die Terrorserie von Paris. Er soll - wie bei den Mandaten für Auslandseinsätze üblich - zunächst auf ein Jahr befristet sein und 134 Millionen Euro kosten. Nach einem Kabinettsbeschluss muss noch der Bundestag zustimmen.
Kurz vor der Entscheidung sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der "Bild"-Zeitung: "Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können." Der sozialdemokratische Minister machte aber auch deutlich, dass der Einsatz wohl länger andauern könnte: "Gegen einen Gegner wie IS brauchen wir langen Atem." Bis die Terrormiliz besiegt sei, sei "noch eine gehörige Wegstrecke zu gehen".
Gemeinsames Ziel der Anti-IS-Koalition sei es, "den völligen Zusammenbruch des syrischen Staatswesens zu verhindern". Die im Syrien-Mandat der Bundesregierung genannte Zahl von maximal 1200 Soldaten bezeichnete Steinmeier in dem Interview als "Obergrenze mit einem gehörigen Sicherheitspuffer." Er sagte: "Ich denke nicht, dass wir so viele Soldaten gleichzeitig im Ausland haben werden, und über den vom IS beherrschten Gebieten sowieso nur die Piloten unserer 'Tornados'."
Opposition gegen Kampfeinsatz
Die Linke lehnt den Militäreinsatz kategorisch ab und erwägt eine Verfassungsklage. "Das ist ein klarer Tabubruch und unverantwortlich, denn damit wächst auch hierzulande die Terrorgefahr", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter kritisierte das Fehlen einer politischen Strategie sowie eines Uno-Mandats für den geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien . Ohne "umfassende Strategie" könne es keine Zustimmung geben, sagte Peter am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin", dass sich die Situation zwischen den vielen Fronten sogar verschlechtert."
Eine US-geführte Koalition fliegt seit mehr als einem Jahr Luftangriffe gegen die Dschihadisten. Auch Russland bombardiert Stellungen des IS in Syrien. Das britische Parlament entscheidet voraussichtlich am Mittwochabend über Regierungspläne, die Luftschläge gegen die Terrormiliz im Irak auf Syrien auszudehnen.
Zusammengefasst: Das Bundeskabinett will am Dienstag den Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrormilz IS beschließen. Der Bundeswehrverband geht davon aus, dass der Kampf weit über zehn Jahre andauern wird. Er fordert klare Einsatzziele. Außenminister Steinmeier verteidigt die Entsendung der deutschen Soldaten und mahnt einen "langen Atem" an.
