SPD Bremer Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit

Die rot-grün-rote Koalition steht, trotzdem geht der SPD-Regierungschef: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling verzichtet auf eine Wiederwahl. Hintergrund sind die deutlichen Verluste bei der Bürgerschaftswahl.

Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen
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Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen


Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling (SPD) tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er in Bremen an.

"Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling. "Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.

Die SPD in Bremen hatte bei der Bürgerschaftswahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, stärkste Kraft wurde die CDU. Die Sozialdemokraten regieren dennoch weiter. Zusammen mit Grünen und Linkspartei wollen sie die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland bilden. Die Grünen hatten Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und der FDP abgelehnt.

Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege. Als einzige der drei Koalitionsparteien befragt die Linke ihre rund 620 Mitglieder im Landesverband direkt. Die Entscheidung ist bindend.

Am Samstag stellen SPD und Grüne den Vertrag jeweils auf Parteitagen zur Abstimmung. Bereits am Mittwoch kommt die Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, und zwar erstmals mit der AFD in Fraktionsstärke (fünf Abgeordnete).

Bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag wollen SPD, Grüne und Linke den Koalitionsvertrag vorstellen. Dabei sollen auch Details über den Zuschnitt der nächsten Bremer Landesregierung, des Senats, mitgeteilt werden.

Bürgerschaftswahl Bremen 2019

Amtliches Endergebnis

Gesamtstimmenergebnis
Anteile in Prozent
SPD
24,9
-7,9
CDU
26,7
+4,3
Grüne
17,4
+2,3
Die Linke
11,3
+1,8
FDP
6
-0,6
AfD
6,1
+0,6
Quelle: Landeswahlleitung

cte/dpa



insgesamt 28 Beiträge
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Seite 1
malcom1 01.07.2019
1. Rücktritt
Wenn Herr Sieling jetzt Zurücktritt wegen des schlechten Wahlergebnis dan hätte er dies am Wahlabend machen sollen und nicht erst nach den Koalitionsverhandlungen. Oder gibt es andere Gründe?
lucky.sailor 01.07.2019
2. Einer mit Anstand!
Chapeau Herr Sieling, es gibt ja doch noch Politiker, die Anstand besitzen und persönliche Konsequenzen aus ihren Niederlagen ziehen. Leider sind diese "Anständigen" eher die Minderheit und eigentlich müssten gerade solche weiter im Amt bleiben. Verkehrte Welt.
ark95630 01.07.2019
3. das übliche
Der Wähler wir nur noch veralbert. Wenn Rücktritt, damm am Wahlabend oder besser noch vorher.
spon_2999637 01.07.2019
4.
Zitat von malcom1Wenn Herr Sieling jetzt Zurücktritt wegen des schlechten Wahlergebnis dan hätte er dies am Wahlabend machen sollen und nicht erst nach den Koalitionsverhandlungen. Oder gibt es andere Gründe?
Die Motivation steht doch da: "Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-links-Bündnis bekomme."
g.raymond 01.07.2019
5. Richtig
Zitat von malcom1Wenn Herr Sieling jetzt Zurücktritt wegen des schlechten Wahlergebnis dan hätte er dies am Wahlabend machen sollen und nicht erst nach den Koalitionsverhandlungen. Oder gibt es andere Gründe?
Und wenn es eine interne Rebellion gegen Sieling gegeben hat, dann wird jetzt jemand SPD-Bürgermeister, der als solcher nicht direkt gewählt wurde. Wenn die Grünen das nicht akzeptieren, könnten sie den von Sieling ausgehandelten Koalitionsvertag platzen lassen und mit CDU und FDP eine Jamaika-Koalition bauen. Entweder Sieling war so edel, dass er die Koalitionsverhandlungen zu einem positiven Ende bringen wollte, bevor er zurücktritt, oder die SPD hat ihn selbst gestürzt. Dann sollten die Grünen von der selbstzerstörerischen SPD zu einer CDU-Koalition wechseln.
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