SPD Bremer Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit

Die rot-grün-rote Koalition steht, trotzdem geht der SPD-Regierungschef: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling verzichtet auf eine Wiederwahl. Hintergrund sind die deutlichen Verluste bei der Bürgerschaftswahl.
Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen

Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen

Foto: Carmen Jaspersen/ dpa

Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling (SPD) tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er in Bremen an.

"Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling. "Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.

Die SPD in Bremen hatte bei der Bürgerschaftswahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, stärkste Kraft wurde die CDU. Die Sozialdemokraten regieren dennoch weiter. Zusammen mit Grünen und Linkspartei wollen sie die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland bilden. Die Grünen hatten Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und der FDP abgelehnt.

Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege. Als einzige der drei Koalitionsparteien befragt die Linke ihre rund 620 Mitglieder im Landesverband direkt. Die Entscheidung ist bindend.

Am Samstag stellen SPD und Grüne den Vertrag jeweils auf Parteitagen zur Abstimmung. Bereits am Mittwoch kommt die Bürgerschaft zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, und zwar erstmals mit der AFD in Fraktionsstärke (fünf Abgeordnete).

Bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag wollen SPD, Grüne und Linke den Koalitionsvertrag vorstellen. Dabei sollen auch Details über den Zuschnitt der nächsten Bremer Landesregierung, des Senats, mitgeteilt werden.

cte/dpa
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